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AfD wieder zweistellig: Gekommen, um zu bleiben! 

 2. Oktober 2021

von  Niklas Lotz

Viele hätten sich bei der Bundestagswahl ein höheres Ergebnis der AfD gewünscht. Nachdem die Partei jahrelang bei Wahlen nur dazugewonnen hat, sind viele es gar nicht gewohnt auch mal Prozentpunkte zu verlieren. Dabei wird allerdings übersehen, dass der Partei und ihren Wählern etwas Historisches gelungen ist: Eine Partei im Bundestag zu etablieren, die in einem linksgrün-dominierten System absolut unerwünscht ist. Deutschland hat endlich eine Heimat für alle, die nicht links sind.

Die kurzfristige Reaktion nach dem Bundestagswahlergebnis war bei vielen erstmal so etwas wie „Was, die AfD hat nicht gewonnen und sogar etwa zwei Prozent verloren?“. Das liegt vor allem an der Erwartungshaltung, mit der viele zur Wahl gehen. Deutschland geht es furchtbar, wir erleben tägliches Politikversagen und viele Bürger werden von der Politik einfach nicht mehr repräsentiert. Da wünscht man sich natürlich nichts mehr als einen sofortigen Machtwechsel, eine sofortige Veränderung.

Wenn man aber ganz ehrlich zu sich selbst ist, ist das absolut unrealistisch. Die Befürworter eines linksgrünen Deutschlands haben die großen Medien, die Stiftungen und NGOs, die sozialen Netzwerke, die Bildungseinrichtungen, Vereine und zivilgesellschaftliche Gruppe und so ziemlich alles auf ihrer Seite, was man dazu braucht eine Ideologie durchzusetzen. Die AfD und alle Menschen, die ein konservatives Deutschland wollen, werden ausgegrenzt und ihre Meinung wird wie eine Straftat behandelt: Mit Ächtung und moralischer Verurteilung.

Vor vier Jahren war es für alle etablierten Parteien, den Rundfunk und die meisten linken Leitfiguren klar: Man werde die AfD wieder aus dem Bundestag rausbekommen. Vier Jahre mediale Diffamierung, Verfassungsschutz, Zensur im Internet und gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diskriminierung später kann man sagen: Die AfD steht stabil. Die AfD hat ihr Ergebnis von 2017 im Wesentlichen gehalten, wenn man bedenkt, dass diesmal viele Stimmen von Sympathisanten an Kleinparteien wie die Freien Wähler oder Die Basis gingen, die nur aufgrund der Corona-Situation überhaupt relevant geworden sind. Wenn diese nach Corona wieder verschwinden, hat die AfD ein festes Wählerpotential von etwa 12%.

Warum ist das Ergebnis der AfD keine Enttäuschung, sondern ein großer Erfolg? Der erste Grund dafür ist, dass das Thema Migration in diesem Wahlkampf gar keine Rolle gespielt hat. Dass die AfD also nur erfolgreich sein kann, wenn alle über Flüchtlinge reden, ist deutlich widerlegt. Die AfD hat also eine Stammwählerschaft von knapp fünf Millionen Menschen. Hier wurde etwas wirklich Historisches geschafft: Eine Partei rechts der CDU hat sich nachhaltig in der deutschen Parteienlandschaft etabliert. Während manche oberflächlich über ein unter ihren Erwartungen gebliebenes Wahlergebnis trauern, sehen Beobachter und Experten hier klar eine Zäsur. Jahrzehnte lang hat es keine rechte Partei in Deutschland geschafft, eine Kernwählerschaft aufzubauen, die locker für den Einzug in den Bundestag reicht.

Was damit verbunden ist: Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat nun ein Anrecht auf Millionen Fördergelder, die eine Partei erst beim zweiten Einzug in den Bundestag bekommt. Damit wird es viel wahrscheinlicher, dass in Deutschland eine konservative und patriotische Gegenöffentlichkeit aufgebaut werden kann. Viele vergessen, dass eine Partei nicht nur dann wirken kann, wenn sie regiert. Die AfD verändert alleine durch ihre Anwesenheit im Parlament die Themensetzung, das politische Klima und Stimmung in der Gesellschaft. Das kann sie nun nachhaltig tun, die neue AfD-Fraktion im Bundestag dürfte kaum weniger Mandate haben als die letzte. Die AfD hat nämlich im Osten extrem viele Direktmandate gewonnen. Das gelingt einer Partei nur dann, wenn sie den Status einer Volkspartei hat. Diesen Status hat die AfD im Osten nun zweifellos, in Thüringen schnitt sie sogar besser ab als bei der Bundestagswahl 2017.

Rechnet man noch die Wähler von Kleinparteien wie Die Basis oder Freie Wähler heraus, die im Grunde die Zielgruppe der AfD sind, wegen der Corona-Politik diesmal aber diese Parteien gewählt haben, steht die AfD sogar besser da als 2017. Auch darf man nicht vergessen, dass nach mehreren Aufrufen unter anderem von der BILD einige diesmal doch der CDU oder FDP ihre Stimme gegeben haben, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. Noch ist das größte Problem der AfD, dass keiner mit ihr koaliert. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis das im Osten der Fall sein wird. Eine immer schwächer werdende CDU wird schon bald die Wahl haben, entweder mit der AfD zu regieren oder nie wieder zu regieren. Was dann passiert, dürfte spannend werden. Eines steht aber fest: Für eine nachhaltige Veränderung des Landes braucht es einen langen Atem. Wer wirklich so naiv war zu glauben, die AfD würde einfach immer stärker werden und bald schon die absolute Mehrheit haben, der sollte realistischer denken. Denn: Wie in diesem Artikel aufgezeigt gibt es gerade mit Realismus auch durchaus Gründe für Optimismus.

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=pjweWAFeHsw

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