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Armut & Bevölkerungswachstum: „Superspreader“ für Migration? 

 23. März 2021

von  Uwe Kranz

EU-Migrationspakt Vol. 3

Nach dem alle zwei Jahre erscheinenden Armutsbericht der Weltbank sei die Zahl der Ärmsten der Welt, die von weniger als 2 US-Dollar pro Tag leben müssen (international povertyline -IPL), die also weniger als das absolute Existenzminimum haben, trotz des generellen Bevölkerungszuwachses weiter kontinuierlich und deutlich gesunken, von 1,9 Mrd. Menschen (1990) auf 0,74 Mrd. Menschen (2017), bzw. 0,69 Mrd. Menschen (2019). Das ist zunächst eine erfreuliche Nachricht, auch wenn die Zahlen immer noch unvertretbar hoch sind.

Auch in den Bereichen der Familienpolitik, Geburtenquoten, Gleichheits- und Freiheitsrechte der Frau ist Beachtliches geleistet worden. Die Erfolge sind deutlich sichtbar, auch wenn sie im öffentlichen Bewusstsein nicht aufgenommen wurden, vielleicht nicht werden sollten: Die durchschnittliche Zahl der Kinder pro Frau fiel in den vergangenen Jahren weltweit stetig von 5 auf 2,5 Kinder, der Trend zum 4-Personen-Haushalt verfestigt sich, und das übrigens unabhängig von Kultur, Kontinent oder Religion. 

Doch schon 2020 wurde klar, dass das angestrebte Ziel, die IPL-Quote weiter zu drücken, angesichts der Corona-Krise verfehlt wird – weltweit werden 100 Millionen Menschen zusätzlich in extreme Armut stürzen, je nach Schwere und Dauer der eigentlich erst jetzt so recht beginnenden Wirtschafts- und Finanzkrise könnte diese Zahl 2021 sogar auf 150 Millionen anwachsen.[1]Und auch die reduzierte Geburtenquote ist angesichts des riesigen asiatischen oder afrikanischen Bevölkerungswachstums nur eine demoskopische Randziffer.

Das Kaugummikugel-Experiment

Mir kam bei den Recherchen eine brillante und beeindruckende Demonstrationspräsentation des populären Statistikers Hans Rosling in Erinnerung, in der dieser schon 2014 die Entwicklung der Bevölkerungsarmut mit Kaugummikugeln(Gumballs) per Millionen extrem Armer demonstrierte (ansehenswert)[2]. Damals lebten in Afrika noch 650 Millionen unter der Armutsgrenze, in Indien 890 Millionen, in China 480 Millionen, in Lateinamerika 105 Millionen und im restlichen Asien 810 Millionen, insgesamt auf diesem Planeten rund 5,6 Milliarden Menschen! Obwohl damals die USA im Durchschnitt rund 1 Million Menschen und die EU z.B. in 2018 2,4 Millionen Menschen jährlich aufnahmen (und damit die heimischen Armutsberichte anreicherten), waren das allenfalls Tröpfchen auf einen sehr heißen Stein, denn jährlich kamen und kommen weitere über 80 Millionen extrem Arme hinzu. Auch wenn sich diese Zahlen seit 2014 vielleicht etwas verringert haben dürften: die Relationen und die schier unglaubliche Menge bleiben. Dieser Wettlauf kann so nicht gewonnen werden!

80 Millionen Flüchtlinge weltweit

Weltweit haben sich daher über 80 Millionen, eine eher kleine Teilmenge der Armen, zur Flucht entschlossen, weil Kriege oder Konflikte ihr Leben bedrohen, weil sie keine Möglichkeit für wirtschaftliches Überleben sehen, weil den Folgen der Klimaveränderungen oder der Misswirtschaft zu entkommen suchen. Und wir glauben, wir könnten mit unserer Asyl- und Migrationspolitik Armut und anderen Fluchtursachen in der Welt lindern, sie gar bekämpfen? Und wir wollen die Migrationsprobleme dieser Welt mit einer Politik der offenen Tür lösen sozusagen „Fast & Fair“, wie grüne Politiker phantasieren? Mit „Migrantenquoten“ im öffentlichen Dienst? Mit europäischer (und christlicher) „Seenotrettung und Aufnahme aller Geretteten“ (EU-Spott: „Wassertaxis“)?

Mit Verleugnung eigener, positiver Identität und Kultur, gar mit einem indigenem Selbsthass, eine Art Germanophobie?[3] Mit der Schaffung „sicherer und legaler Fluchtwege“? Mit Unterstützung Griechenlands bei der Bewältigung der Lage mit allen Mitteln – finanziell, personell, mit Hilfsgütern und Material für EU-Erstaufnahmeeinrichtungen (im EU-Inland)? Und was ist mit den Tausenden afrikanischen Flüchtlingen auf den Kanaren, die auf der Straße oder in Notlagern dahinvegetieren?

Nein, eine derartige Migrationspolitik kann keine effektive Lösung für Weltarmut und Bürgerkriege sein. Im Wesentlichen kann nur gezielte Hilfe vor Ort, in den Herkunftsländern, dazu beitragen. Nur indem die Lebensstandards der Ärmsten in ihrer Heimat verbessert werden, können wir versuchen, das Bevölkerungswachstum einzudämmen und damit die Migrationsproblematik zu reduzieren.

In meiner letzten Kolumne nannte ich daher das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) „realitätsfern“ und bilanzierte, dass es Äonen von einer strategischen Planung, einer gemeinsamen Migrationssteuerung und einer insgesamt glaubwürdigen Migrationspolitik entfernt sei. Was aber, wenn das gar nicht stimmt, wenn diese desaströse Strategie so gewollt ist? Wenn die EU und unsere Bundesregierung absichtsvoll mittels der Migrationspolitik in eine veritable Sinn- und Politikkrise gesteuert wird, um den Great Reset zu ermöglichen?

Rückblickend wird dies immer wahrscheinlicher: Das ganze Geschehen ist ein geschlossenes System, das aufeinander aufbaut und die Lebenswirklichkeit sowie die darauf erforderlichen und gewünschten politischen Entscheidungen, d.h. den definitiven Willen des Souveräns, des Volkes, negiert oder nur rudimentär behandelt, z.B. durch

  • Das ENI CBC MED 2014- 2020 Programme für Cross-Border Projects
  • Die „New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten“ vom 19.09.2016 (USA);
  • Der „UN-Migrationspakt“, vom 10.12.2018 (Marrakesch, Marokko);
  • Der EU „New Pact on Migration and Asylum“ vom 23.09.2020 (EU-Migrationspakt, Brüssel);
  • Der „WEF-Zwillingsgipfel vom 26.01.2021 (dem so genannten „Davos-Dialog“)
  • Der EU „Aktionsplan zur Integration und Inklusion für den Zeitraum 2021 – 2024“
  • Der BRD- „Nationaler Aktionsplan Integration“ (NAP-I) 2019

Alle diese Strategiepapiere, Aktionspläne, internationale Vereinbarungen und nationale Gesetzesänderungen haben nur ein Ziel: Die Einwanderung zu weit wie möglich (schon im Herkunftsland) zu erleichtern, ihnen Zugang zu unseren Gesellschafts-, Sozial- Kranken- und Wirtschaftssystemen zu erleichtern (z.B. durch Sprachförderung, Berufsanerkennung) und zu gewähren, ihnen politische Partizipation in Parteien und Gremien zu ermöglichen, um ihnen irgendwo und irgendwann die EU-Staatsbürgerschaft zu verleihen[4] – um billige Arbeitskräfte zu gewinnen?

Man sucht in all diesen Dokumenten fast vergebens Forderungen, die an die Migranten gerichtet sind: Pflichten (Spracherwerb und Bildung), Verbote (die Scharia einzuführen, Parallelgesellschaften zu etablieren), Verzicht (auf religiösen Fundamentalismus), Achtung unserer Rechtssysteme (in Deutschland: die freiheitlich-demokratische Grundordnung) und Gesetze oder Sanktionen (Ausweisung). Vergleiche z.B. mit Japan oder mit den Golfstaaten (Saudi Arabien leidet immer noch unter dem Trauma der Besetzung der Großen Moschee in Mekka, 1979), drängen sich auf, wo strenge Regeln herrschen, um eine Überfremdung der eigenen Kultur, soziale Unruhen und eine Gefährdung des Staatsystems zu verhindern[5].

Das Beispiel Syrien

Ende 2020 endete der deutsche Abschiebestopp für Syrer, die den größten Teil des deutschen Migrationskontingents stellen. Mangels diplomatischer Beziehungen mit Syrien[6] ist eine Abschiebung jedoch rechtlich und faktisch nach wie vor nicht möglich. Das Versäumnis liegt auf Seiten der deutschen Bundesregierung, die sich seit Jahren hinter der Argumentation verbirgt, dass Syrien generell kein sicheres Herkunftsland sei, in das man nicht abschieben könne, weil in keinem Teil Syriens „Rechtssicherheit oder Schutz vor politischer Verfolgung, willkürlicher Verhaftung und Folter“ bestehe. Dabei kommt auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schon lange nicht mehr darum herum, dass in Syrien nicht mehr von einem landesweiten bewaffneten Konflikt ausgegangen werden darf,[7] denn die Kampfhandlungen sind nur noch auf wenige Gebiete begrenzt, vor allem in der Provinz Idlib. Mit dieser Ansicht darf das BAMF jedoch nicht operieren, denn die „abschließende Billigung der aktualisierten Leitsätze“ wurde vom Bundesinnenministerium (BMI) nicht erteilt.  

Richtig ist, dass nach einem Jahrzehnt kriegerischer Konflikte in und aus Syrien 12 bis 14 Millionen Menschen auf der Flucht sind, die Hälfte davon Kinder. Zumeist handelt es sich dabei um Binnenflüchtlinge, die zu zwei Dritteln schon seit über fünf Jahren auf der Flucht sind.[8] Fast die Hälfte flieht jedoch ins benachbarte Ausland, vor allem in die Türkei (3,7 Mill. oder 65,4%), in den Libanon (0,9 Mill. oder 15,5%), nach Jordanien (0,65 Mill. oder 11,9%), in den Irak (0,25 Mill. oder 4,4%) und nach Ägypten (0,32 Mill. oder 2,3%)[9]. Fast 90% der Syrer leben heute unter der Armutsgrenze, fast 12,5 Millionen wissen heute nicht, ob sie morgen noch Nahrung haben werden, die Lebenserwartung der Kinder ist um 13 Jahre gesunken.

In Deutschland nahm die Zahl der Asyl-Erstanträge aus Syrien in den letzten Jahren recht deutlich ab (2015: 158.657; 2016: 266.250; 2017: 48.974; 2018: 44.167; 2019: 26.453). Syrien blieb dennoch das Land, aus dem Jahr für Jahr die meisten Migranten kamen und kommen (rund jeder Vierte), gefolgt von irakischen (rund 10%)[10] oder iranischen/nigerianischen Migranten. Diese Entwicklung setzt sich bei den Asyl-Erstanträgen ungebrochen bis heute fort (Dez. 2020: 2.869; Jan. 2021: 3.240; Feb. 2021: 3.085), so dass auch in 2021 rund 40.000 Syrer in Deutschland „ihr Glück“ versuchen werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch im Hinblick auf Covid Syrien als Herkunftsland von besonderer Bedeutung ist, denn es gilt als „Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko (Hochinzidenzgebiet)“.[11] Erneut ist auf die Notwendigkeit eines intensiven medizinischen Screenings hinzuweisen.

Der Familiennachzug

Das ist prima vista im Vergleich mit den syrischen Nachbarstaaten zwar recht wenig, verstellt aber den Blick auf die Rahmenbedingungen, die als Pull-Faktoren den Migrationsfluss in die reichen und lukrativen Zielländer, allen voran Deutschland, in der näheren Zukunft bestimmen werden(Stichwort: Familiennachzug). Das signalisieren schon die Entwicklungen bei asylberechtigten Flüchtlingen, die ja einen privilegierten Familiennachzug haben. Das zeigen aber vor allem die recht schnell erschöpften Familiennachzugskontingente (1.000/Monat) für subsidiär Schutzberechtigte, die seit August 2018 wieder ermöglicht wurden. Das betrifft vor allem syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Das aktuelle Verlangen deutscher rotrotgrüner Politiker, jetzt diese Obergrenze für Personen mit subsidiären Schutzstatus völlig abzuschaffen und den Familiennachzug auch auf die  Geschwister auszudehnen, wäre der Todesstoß für jegliche deutsche Migrationssteuerungspolitik, denn immerhin wird die Zahl allein der Familiennachzügler schon jetzt auf insgesamt ca. 2 Millionen geschätzt. Hinzu kommen die Kontingente auf der Basis der jeweiligen EU-Resettlement-Programme oder der EU-Rückübernahme abkommen (Readmission-Agreement) z.B mit den syrischen Nachbarstaaten.

Der Türkei-Deal

Von besonderer Bedeutung ist dabei der verhängnisvolle EU-Flüchtlingsdeal von 2016 mit der Türkei, die ja derzeit recht offensiv eine Nachbesserung fordert – insbesondere in Hinblick auf zusätzliche Finanzmittel und der seit 2016 in Aussicht gestellte Visumsfreiheit, ein Pfand, das die EU (noch) in der Hand hält.  Spätestens seit Beginn der Corona-Krise war dieser Deal keinen Pfifferling mehr wert, gerade mal 2.740 Migranten wurden von der EU in die Türkei zurückgeschickt, aber auch die EU nahm der Türkei deutlich weniger Flüchtlinge ab, als vereinbart (28.621 Menschen).

In geradezu erpresserischer Manier blockiert Präsident Recep Tayyip Erdoğan derzeit zudem das Euro AsiaInterconnector-Projekt, ein Unterwasserkabel, das Israel mit Zypern und Griechenland und Westeuropa als eine Art „Energieautobahn“ stromtechnisch verbinden soll. Der Trassenverlauf führt jedoch durch ein Seegebiet, das von der Türkei völkerrechtswidrig als „Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)“beansprucht wird – entgegen der UN-Seerechtskonvention. Vor fast genau einem Jahr zeigte Erdoğan schon einmal solch ein zynisches Erpressungsmanöver und demonstrierte, wie fragil der von unserer Bundeskanzlerin quasi im Alleingang eingefädelte „Türkei-Deal“ in Wirklichkeit war und ist: An einem einzigen Wochenende öffnete die Türkei ihre Grenzen zu Bulgarien und Griechenland und 75.000 Menschen erstürmten das „gelobte Land“, die EU. Nur selten mag man derzeit grünen Politikern zustimmen, doch die Aussage von Bürgermeister Boris Palmer stimmt: „Europa muss seine Grenzen selbst schützen, um nicht in Erdogans Krieg hineingezogen werden“ (März 2020).

Das alles lässt keine guten Verhandlungen mit der Türkei in Sachen Flüchtlingsdeal erwarten, die jedoch dringend anstehen, um den über 4 Millionen Flüchtlingen, die alleine dort verharren, menschwürdige und angemessene Hilfen zu bieten. Das alles ist nur Syrien, nur ein winziger Teil Asiens, und von Afrika reden wir noch gar nicht … und Moria brennt auch schon wieder!

Wer sagte noch „Ein zweites 2015 darf es nicht geben“?

Von Uwe Kranz

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=_daXnj_N6DA&feature=youtu.be

Quellen zum Artikel:

fichte8
20. Oktober 2020 at 11:08
Japan ist anders…
Die Japaner wollen ihre Kultur erhalten. Aus diesem Grund hat bisher kein politischer Führer oder ein Premierminister aus einem islamischen Land Japan besucht. Weder ein Ayatollah aus Iran, noch ein König von Saudi-Arabien oder ein saudischer Prinz. Japan ist ein Land, in dem es strenge Regeln und Beschränkungen für den Islam und alle Muslime gibt.

1) Japan ist die einzige Nation, in der Muslime die Staatsbürgerschaft nicht erhalten.
2) Muslime können in Japan keinen ständigen Wohnsitz erhalten.
3) In Japan ist es verboten, den Islam zu verbreiten oder zu missionieren.
4) Japanische Universitäten lehren weder Arabisch oder eine andere islamische Sprache.
5) Der Koran darf nicht in einer arabischen Sprache eingeführt und veröffentlicht werden.
6) Die japanische Regierung erteilt befristete Aufenthalte für maximal 200.000 Muslime. Das sind etwa 1,5 ‰ der Bevölkerung. Sie müssen die die Gesetze des Landes befolgen, sollen japanisch sprechen und müssen ihre religiösen Rituale in ihren Häusern ausüben.
7) Japan ist das einzige Land in der Welt, das eine zu vernachlässigende Zahl von Botschaften in islamischen Ländern unterhält.
8) Muslime mit Wohnsitz in Japan sind in der Regel Mitarbeiter von ausländischen Unternehmen.
9) Bis heute werden keine Visa an muslimische Ärzte, Ingenieure oder Manager von ausländischen Unternehmen ausgestellt.
10) Die meisten Unternehmen in Japan haben Bestimmungen, in denen festgelegt ist, dass Muslime sich nicht für einen Job bewerben dürfen.
11) Die japanische Regierung ist der Meinung, dass Muslime Fundamentalisten sind und selbst im Zeitalter der Globalisierung nicht bereit sind, ihre muslimischen Gesetze zu ändern.
12) Muslime können in Japan nicht einmal ein Haus mieten.
13) Wenn jemand erfährt, dass sein Nachbar ein Muslim ist, versetzt das die ganze Nachbarschaft in Alarmbereitschaft.
14) Niemand darf eine islamische Zelle oder Koranschule gründen oder betreiben.
15) In Japan gibt es kein Scharia-Gesetz.
16) Wenn eine japanische Frau einen Muslim heiratet, wird sie wie eine Ausgestoßene behandelt.
17) Laut Herrn KumikoYagi, Professor für arabisch- und Islamwissenschaften an der Tokyo University ofForeign Studies: „Es ist die allgemeine japanische Geisteshaltung, dass der Islam eine sehr engstirnige Religion ist und man sich von ihr fernhalten sollte.“
18) Die Japaner haben zwar den Krieg verloren, aber die Verantwortung für ihr eigenes Land ist ihnen bewusst.

Bisher gibt es keine Bombenattentate in Einkaufszentren, keine sogenannten Ehrenmorde, es sind auch keine unschuldigen Kinder oder sonst jemand getötet worden.

PS: Dass in Japan der Islam für keine multikulturelle Bereicherung, sondern für eine kulturlose Bedrohung gehalten wird, überrascht nicht so sehr, denn in Japan haben zwar die fröhlichen Feste aus der naturreligiösen Shinto-Tradition noch Bedeutung, tatsächlich gläubig ausgeübt werden Religionen in Japan selten, das Land wird unter den religionsfreien Ländern ganz vorne eingereiht, der Islam steht also diametral gegen die japanische Lebensrealität und die japanische Gesellschaft hat das erkannt. In Europa ist man zu blöd dazu, diesen Widerspruch wahrzunehmen, da wird etwa in Frankreich gerichtlich festgestellt, dass islamische Traditionen der weiblichen Körperverhüllungen eine öffentlich vorzuführende Angelegenheit zu sein hat…


[1] NZZ vom 07.10.2020; Quelle: https://www.nzz.ch/wirtschaft/weltbank-schlaegt-alarm-die-anzahl-der-armen-soll-2020-steigen-ld.1580476 und https://www.worldbank.org/en/publication/poverty-and-shared-prosperity

[2] Hans Rosling, Immigration and World Poverty Explained with Gumballs, 2017, https://www.youtube.com/watch?v=ZDceLiPLHWQ

[3]https://www.nzz.ch/feuilleton/deutscher-selbsthass-ist-kein-identifikationsangebot-ld.1606823?kid=nl164_2021-3-17&ga=1&mktcid=nled&mktcval=164_2021-03-18&reduced=true

[4] Allen voran Deutschland, das 2019 von EU-weit insgesamt 706.400 Antragstellern alleine 132.000 eine neue Staatsbürgerschaft vergab (fast 20%); siehe Express vom 15.03.2021, Quelle:
https://exxpress.at/paesse-eu-vergabe-staatsbuergerschaft/

[5] https://www.deutschlandfunk.de/arabische-welt-warum-die-golfstaaten-keine-fluechtlinge.2852.de.html?dram:article_id=330679

[6] Die deutsche Botschaft in Damaskus wurde nach Ausbruch der Konflikte 2012 geschlossen.

[7] Welt vom 16.04.2019; https://www.welt.de/politik/deutschland/article192049783/Asylpolitik-Syrien-gilt-dem-BAMF-nun-als-etwas-sicherer.html

[8] Norwegian Refugee Council vom 08.03.2021; Quelle: https://www.nrc.no/news/2021/march/syria-another-decade-of-crisis-on-the-horizon-expected-to-displace-millions-more/

[9] UNHCR, The UN Refugee Agency. Stand: Juni 2019, https://data2.unhcr.org/en/situations/syria

[10] https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Statistik/SchluesselzahlenAsyl/flyer-schluesselzahlen-asyl-2018.pdf?__blob=publicationFile&v=3

[11] Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, Stand 29.01.2021; Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/syrien-node/syriensicherheit/204278

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