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Seit Wochen überschlagen sich die Medien-Meldungen, die einen steigenden und gar nicht mehr bezahlbaren Spritpreis verkünden. Aber nicht nur Benzin ist betroffen, die große Teuerung betrifft fast alle Bereiche des Lebens. Von der Politik hört man dazu recht wenig, frei nach dem Motto: Was hat die Regierung schon mit den Preisen zu tun? Nun, wenn man sich einmal mit den Ursachen auseinandersetzt, stellt man schnell fest: Einiges. Besserung ist vor allem deshalb nicht zu erwarten, weil die Bevölkerung genau die Parteien gewählt hat, welche die Preise noch weiter ansteigen lassen wollen: Grüne und SPD.

Während sich der naive Teil der Bevölkerung regelrecht auf eine Ampel-Koalition freut, weil das ja mal „was Neues“ ist, ist dem intelligenten Bevölkerungsteil jetzt schon klar, dass der kommende Weg erstmal nur bergab gehen kann. Wenn die nächste Regierung trotz einer parlamentarischen konservativen Mehrheit bestehend aus Schwarz-Gelb-Blau dennoch eine Linksregierung wird, spricht das schon einmal für sich. Die FDP gibt sich her für einen fundamentalen Linksrutsch und spielt den kleinsten Partner für SPD und Grüne. Deren Programm setzt vor allem auf mehr Belastungen der Menschen, unter dem edlen Deckmantel der „Klimarettung“ versteht sich. Dass sich diese „Klimarettung“ bald keiner mehr leisten kann, interessiert dort einfach keinen.

Die Tagesschau meinte ja schon: Wenn Öl und Gas nicht teurer werden, könne man die Erderwärmung nicht stoppen. Die Botschaft ist also klar: Die Klima-Rettung steht auf Platz 1, wie der normale Bürger sein Leben weiterhin finanzieren soll, wird als unwichtig betrachtet. Nun, wenn man jedes Jahr Milliarden an Rundfunkgebühren erhält, fallen einem solche zynischen Kommentare sicher leichter, als wenn man selbst jeden Cent zweimal umdrehen muss.

Jeder Bürger sollte sich in den Kopf rufen, dass es ausschließlich die Schuld der Politiker ist, dass alles unbezahlbar wird. Diese Preise haben weder mit dem freien Markt noch mit Angebot und Nachfrage zu tun. Nehmen wir beispielweise den Spritpreis: Dieser besteht etwa zu zwei Dritteln (!) aus Steuern und Abgaben! Sprit ist also nicht teuer, der Staat verteuert ihn gezielt. Und dieser Anstieg ist ideologisch gewollt, das geben Parteien wie die Grünen sogar selbst zu. Die CO2-Steuer soll eine sogenannte Lenkungswirkung haben, also alles so teuer machen, dass die Bürger weniger davon in Anspruch nehmen können. Damit würde dann logischerweise auch der CO2-Ausstoß des einzelnen sinken.

Was als umweltfreundlich verkauft wird, ist ein zutiefst menschenfeindliches Konzept. Heizen im Winter muss jeder, egal wie hoch die CO2-Steuer ist. Und die meisten Menschen in ländlichen Regionen müssen ihr Auto volltanken, um pünktlich bei der Arbeit zu sein. Diese Menschen zahlen also notgedrungen einfach mehr, eine Lenkungswirkung findet nicht statt. Die wirkliche Konsequenz: Die Menschen müssen irgendwo anders sparen. Das kann dann bei der Klassenfahrt für die Kinder, beim Besuch von Kulturveranstaltungen oder im Extremfall bei den Lebensmitteln sein. Die Kaufkraft sinkt parallel zur Lebensqualität, der Inflation sind Tür und Tor geöffnet.

Man muss anmerken, dass diese Eskalation ja bereits im Gange ist, bevor die neue Regierung überhaupt im Amt ist. Bereits die alte Regierung hatte auf Druck von SPD, Grünen und Linken hin eine CO2-Steuer eingeführt, deren Auswirkungen wir nun erleben. Sollten die Grünen nun bald tatsächlich Ministerämter besetzen, ist wohl jedem klar, dass das erst der Anfang war. Die Grünen haben klar verkündet, was sie wollen: Eine Klima-Regierung. Also Politik für das Klima, nicht für die Bürger Deutschlands. Jede menschliche Härte, jedes Leid ist hinnehmbar, wenn es dem großen Ganzen, der Rettung des Weltklimas dient. Genau diese Haltung lässt sich bei den meisten Grünen feststellen, sie wird mal mehr und mal weniger offen präsentiert. Dass die meisten Menschen ganz andere Alltagsprobleme haben als „das Klima“ und man seine Politik nicht nur danach ausrichten kann, haben bei der grünen Partei die wenigsten verstanden. Die Grünen können beim Groß der Bevölkerung nicht punkten, auch diesmal hat es nur für etwas über 14% gereicht bei der Bundestagswahl. Das ändert aber nichts am Anspruch der Grünen, die ganze Gesellschaft zu transformieren. Zusammen mit einer linken SPD und einer opportunistischen FDP ist das leider auch mehr als möglich.

Die Preise werden somit noch weiter nach oben rasen, egal ob die Bevölkerung das bezahlen kann oder nicht. Auch, wenn es schmerzt: Die Menschen sind selbst schuld. SPD, Grüne und FDP haben zusammen eine Mehrheit, dafür hat der Wähler gesorgt. Solange solche Parteien eine Mehrheit bekommen, kann es den Menschen in diesem Land also noch nicht schlecht genug gehen. Die Mehrheit hat diese Preisexplosion gewählt, wenn vielleicht auch nicht bewusst und nur aus politischer Naivität und Unwissenheit heraus. Somit wird die Bevölkerung nun durch Schmerzen lernen müssen, was ihre Wahlentscheidung bedeutet. Leidtun kann es einem nur für die, die schon vernünftig gewählt haben und nun einmal mehr kollektiv für die Dummheit der Masse mitbestraft werden. 

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=PKWUPS2411A

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