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Deutschland braucht ein Antifa-Verbot! So dringend wie noch nie 

 13. Juli 2020

von  Niklas Lotz

Deutschland braucht ein Antifa-Verbot!So dringend wie noch nie
Als die Pläne von Donald Trump, die Antifa verbieten zu lassen, auch in Deutschland debattiert wurden, war die Empörung des linken Teils der Gesellschaft groß. Achtet man jedoch nur auf die Faktenlage, dann ist ein Verbot aller linksextremistischen Antifa-Gruppen nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig.

Deutschland investiert jährlich hohe Millionenbeträge in den „Kampf gegen rechts“. Geschehen rechte Straftaten, wird knallhart durchgegriffen und die öffentliche Debatte kocht wochenlang hoch. Wer sich jedoch eine ähnliche Reaktion bei Straftaten von linker Seite wünscht, der wird in den meisten Fällen sehr enttäuscht werden. Einen spezifischen „Kampf gegen links“ gibt es nicht, häufig werden linke Straftaten relativiert oder gar abgestritten.

Es ist ein Merkmal der linken Szene, dass die eigenen Taten konsequent abgestritten oder relativiert werden: So wird von diversen linken Politikern und Medienvertretern bis heute ein verzerrtes Bild der G20-Proteste in Hamburg gezeichnet, welches die Schuld der linken Szene relativiert und „zu harte Strafen“ für die G20-Terroristen anprangert. Es ist das gleiche System, was Linksextremisten konsequent als „Aktivisten“ verharmlost, so wie das unlängst auch der SPIEGEL in einem Artikel über mit Exkrementen werfenden Linksextremisten im Hambacher Forst gemacht hat.

So ist es also wenig verwunderlich, dass auch die linksextreme Antifa von vielen großen Medien und Mandatsträgern in diesem Land verteidigt wird. Während in großen Leitmeiden schon einmal Plädoyers für „mehr Antifa“ zu lesen sind, werden die Linksextremisten auch im Bundestag verteidigt. DIE LINKE bekennt sich offen zur Antifa, auch bei den Grünen gibt es offene Sympathiebekundungen Renate Künast stellte einmal eine verlässliche finanzielle Förderung von Antifa-Gruppen in den Raum, Canan Bayram glorifizierte die Antifa bei einem Auftritt im Bundestag.

Bei so gewichtiger Unterstützung ist es klar, dass Antifa-Extremisten sich mit der Zeit immer mehr trauen und sich legitimiert sehen, ihr Werk der Zerstörung fortzusetzen: Brennende Autos, geplünderte Läden, schwer verletzte politische Gegner und Polizisten. Skrupellos und ideologisch verbohrt erinnert der Auftritt diverser Antifa-Gruppen sehr stark an die RAF, welche für ihre linke Ideologie nicht einmal vor Morden zurückschreckte.

So warnte der Verfassungsschutz erst kürzlich vor einer Gefahr eines „neuen Linksterrorismus“, auch Tötungen politischer Gegner wären zukünftig kaum noch auszuschließen. Ob uns die nächste RAF droht oder sie im Gewand der Antifa längst unter uns ist: Es ist höchste Zeit, endlich durchzugreifen! Laut Verfassungsschutz werden aktuell mindestens 47 Antifa-Gruppen beobachtet. Hier muss man direkt fragen: Warum werden sie nicht verboten, so wie diverse rechtsextreme Vereine und Gruppen auch?

Gerade das Argument, dass es „die Antifa“ als organisierten Verein nicht gäbe, ist ein absoluter Witz: Wenn man 47 Gruppen abgrenzen und beobachten kann, warum sollte man sie nicht auch verbieten können? Warum sollte man Personen, die klar diesen Gruppen zuzuordnen sind, nicht aus dem Verkehr ziehen können? Es werden Straftaten am laufenden Band begangen, wo bleibt das konsequente Durchgreifen? Die Politik muss sich den Vorwurf gefallen lassen, hier gar nicht handeln zu wollen.

Als es im Bundestag einen Antrag für ein Antifa-Verbot gab, stimmten außer der AfD alle Parteien dagegen. Während dies nach ihren offenen Bekenntnissen bei SPD, LINKEN und Grünen wenig überraschend ist, haben sich CDU und FDP mit ihrem Abstimmungsverhalten selbst schwer beschädigt. Selbst, wenn sie dem AfD-Antrag nicht hätten zustimmen wollen, sie hätten ja einen eigenen Antrag für ein Antifa-Verbot einbringen können. Da dieser aber nicht erfolgte, ist davon auszugehen, dass gar kein politisches Interesse für ein solches Verbot besteht. Das ist bei näherer Betrachtung ein wahrer Skandal, da man die Möglichkeit offensichtlich bewusst nicht nutzt, terroristisch agierenden Linksextremen das Handwerk zu legen. So macht man sich zumindest passiv auf jeden Fall mitverantwortlich für die Taten der Antifa, da gibt es nichts zu relativieren. Wer die Möglichkeit zur Vereitelung schlimmster Straftaten hat, aber selbige nicht ergreift, der kann durch reines Wegsehen nicht die Schuld von sich weisen.

Deutschland braucht ein Antifa-Verbot, so dringend wie noch nie. Wenn man jenen linksterroristischen Umtrieben keinen Einhalt gebietet, dann werden sie immer weiter anwachsen und stets neue Opfer fordern. Das kann keinesfalls im Interesse eines demokratisch eingestellten Menschen sein. Wer sich als Demokrat begreift, muss nun also unbedingt handeln!

Niklas Lotz
(Neverforgetniki)


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