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Deutschland zuerst! In Coronazeiten muss auch die Aufnahme von Asylbewerbern ausgesetzt werden… 

 16. April 2020

von  Niklas Lotz

Es ist normal, dass in Krisenzeiten vieles anders abläuft als sonst. Bestimmte Projekte und Forderungen werden zurückgestellt, man konzentriert sich auf das Wesentliche. In der Krise ist es außerdem wichtig, alte Differenzen auch mal kurz ruhen zu lassen. Was in Deutschland jedoch zu keiner Zeit ruht, ist die politische Agenda der Massenmigration.

Die Grenzen sind an vielen Stellen dichtgemacht worden, selbst Erntehelfer dürfen nach langer Diskussion nur begrenzt und strengstens kontrolliert einreisen. EU-Ausländer ohne dringlichen Grund können an der Grenze abgewiesen werden. Faktisch haben wir nun also einen Zustand erreicht, der jahrelang als unmöglich beschrieben wurde: Einen Zustand der Grenzsicherung und der innereuropäischen Kontrolle. Was jedoch erst einmal wie ein Sieg für Konservative auch in der Asylpolitik klingt, erweist sich bei näherem Hinsehen als totale Luftnummer: Asylbewerber dürfen weiterhin nach Deutschland einreisen. Laut BMI gilt der Einreisestopp nicht für sie.

Lässt man sich das mal durch den Kopf gehen, fehlt einem jegliches Verständnis für diese Art der Politik. In Zeiten der Corona-Krise wird alles der Bekämpfung des Virus untergeordnet, dafür wird die Wirtschaft an die Wand gefahren und die Freiheitsrechte der Bürger werden beschnitten. Das öffentliche Leben steht still, der Alltag der meisten Menschen auch. Warum muss man in dieser Situation weiterhin Asylbewerber einreisen lassen? Hat man denn noch nicht genug Brandherde im eigenen Land, welche nun Priorität haben sollten?

Auch ansonsten geht die Agenda der Massenmigration weiter: Heiko Maas erwägt, bis zu 500 „Kinder“ aus Griechenland nach Deutschland holen zu lassen. Wohlgemerkt zusätzlich zu den Asylbewerbern, die regulär über die Grenzen einreisen dürfen. Dies waren in der Vergangenheit schon oft über 10.000 im Monat. Ausgesetzt sind lediglich sogenannte Resettlement-Programme, über selbige kam aber sowieso der geringste Teil der Asylbewerber nach Deutschland. Defacto können wir damit rechnen, dass der Zuzug von Migranten unverändert hoch bleiben wird. Der medial kommunizierte „humanitäre Aufnahmestopp“ ist ein Witz
.
Es ist unglaubwürdig, bei den eigenen Bürgern jedes noch so kleine Risiko der Weiterverbreitung des Virus mit gewaltigen Maßnahmen zu bekämpfen, dann aber fremde Menschen einfach so einreisen zu lassen. Eine medizinische Prüfung ist hier nicht wirklich hilfreich, denn selbst wenn das Virus bei Asylbewerbern sofort festgestellt wird, hat man so eine größere Anzahl an Patienten im Land. So geschah dies beispielsweise in Heidelberg, als neu angekommene Asylbewerber positiv auf das Virus getestet worden sind.

In Zeiten, in denen man von einem drohenden Kollaps der Krankenhäuser spricht und dauernd Angst schürt, die Kapazitäten für intensivmedizinische Behandlungen könnten nicht reichen, ist diese Politik sehr fragwürdig. Offensichtlich basiert sie auf einer Mentalität, welche wir die letzten Jahre schon ausreichend kennengelernt haben: Alles wird der politischen Agenda der Massenmigration untergeordnet.

Gerade jetzt wäre es aber an der Zeit, die Prioritäten so zu verschieben, dass die eigenen Bürger zuerst berücksichtigt werden. Wir steuern durch diese Krise begründet auf wirtschaftlich schwere Zeiten zu. Viele Menschen werden ihren Job verlieren, viele Betriebe werden die Krise nicht überstehen. Es geht hier um menschliche Schicksale und wirtschaftliche Existenzen! Der Staat wird in nächster Zeit alle Ressourcen und Geldmittel dafür benötigen, diesen Menschen zu helfen. Es ist nun nicht mehr Deutschlands Aufgabe, Samariter für den Rest der Welt zu spielen, neue Zeiten erfordern neue Standpunkte. Deutschland wird sich nun erst einmal mit sich selbst beschäftigen müssen.

Hier muss ein unangenehmer Punkt angesprochen werden: Auch nach der Krise wird es wichtig sein, Geld einzusparen. Wir brauchen also nicht mehr Migration in die Sozialsysteme, sondern weniger. Der Fokus muss klar auf der Abschiebung aller Illegaler liegen, ein weiterer Zuzug ist nicht nur in der jetzigen Lage kontraproduktiv. Während selbiger nämlich aktuell unsere medizinischen Kapazitäten belastet, wird er auch nach der Corona-Krise die sozialen Sicherungssysteme belasten. Diese Art der Migrationspolitik kostet Geld, welches wir für Wirtschaftshilfen und die Unterstützung der eigenen Bürger benötigen werden.

Schon seit 2015 können viele nicht verstehen, wie man jährlich Milliarden an deutschen Steuergeldern für diese illegale Migration ausgeben kann. Nur konnte man in den letzten Jahren immer noch damit argumentieren, dass die Wirtschaft boomt und Deutschland es sich ja leisten könne, der Welt zu helfen. Während dieses angeblich edle Verhalten für vernunftbegabte Bürger damals schon irrsinnig schien, ist es angesichts der jetzigen Situation einfach nur noch zerstörerisch.

An der Entscheidung, dass der Einreisestopp nicht für Asylbewerber gilt, kann man ganz klar die Prioritätensetzung dieser Regierung erkennen. Selbst in dieser Krise möchte man keinen Meter von der Politik der offenen Grenzen abweichen. Es wäre an der Zeit, dass dieses Land eine Regierung bekommt, welches eine andere Prioritätensetzung hat. Eine, welche das Wohl der eigenen Bürger an erster Stelle sieht.

von Niklas Lotz (neverforgetniki)

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