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EXKLUSIV: Schafft die „Faktenchecker“ ab! – Wie CORRECTIV und Co das Internet zensieren 

 3. August 2021

von  Niklas Lotz

Man sollte eigentlich erwarten können, dass in einem Land mit Meinungsfreiheit im Grundgesetz selbige auch im Internet uneingeschränkt gewährleistet ist. Internetzensur? Das klingt doch eigentlich nach China und nicht nach Deutschland, möchte man meinen. Leider hat sich in den letzten Jahren jedoch ein beunruhigender Trend entwickelt, von dem sehr viele Bürger betroffen sind. Ihre Posts in den sozialen Medien werden von sogenannten „Faktencheckern“ geprüft und oft auch gelöscht. Offiziell, um falsche Informationen und Fake News zu bekämpfen. Tatsächlich aber werden oft einfach nur politische Meinungen gelöscht.

Vielen dürfte Folgendes in den letzten Tagen passiert sein: Ein geteilter Post in den sozialen Medien wird plötzlich gelöscht, meist auf Facebook, aber auch Instagram ist betroffen. Zusätzlich erhält man eine Benachrichtigung, dass man Informationen geteilt hätte, welche von „unabhängigen Faktenprüfern“ als falsch bewertet wurde. Als wäre das nicht genug, bekommt man auch mitgeteilt, dass nun auch die Reichweite des gesamten Profils in Zukunft eingeschränkt wird. Der Sinn dieser Maßnahme ist klar: Wer etwas Unerwünschtes postet, der soll dafür bestraft werden. Zum einen wird der Post zensiert, zum anderen aber auch gleich verhindert, dass die betroffenen Personen mit zukünftigen Posts nochmals Gehör auf der Plattform finden kann.

Wir sehen also, die sogenannte Faktenprüfung ist ein schweres Geschütz, welches einen dazu bringen kann in den sozialen Medien nicht mehr gesehen zu werden. Ist das nur nervig? Nein, das ist sogar gefährlich. Denn diese Einschränkung betrifft auch politische Seiten, welche für den Wahlkampf entscheidend sind. Ich, der Autor dieses Beitrages, habe auf meiner Facebook-Seite Neverforgetniki innerhalb kürzester Zeit drei sogenannte Faktenprüfer-Ermahnungen bekommen. Dabei wurde nie eine konkrete Fehlinformation beanstandet, sondern einfach nur eine Meinung gelöscht. So bezifferte ich die Flüchtlingskosten auf 23 Milliarden pro Jahr – CORRECTIV beanstandete, das Geld würde auch für Fluchtursachen ausgegeben werden. Diese Aussage ist korrekt, aber sie macht meine Aussage ja nicht falscher. Trotzdem sind es im Bundeshaushalt Kosten, die für Flüchtlinge und Migration zugeteilt werden.

In Wirklichkeit stört Faktenchecker wie „CORRECTIV“ wohl, dass ich diese Kosten als „Geld zum Fenster herauswerfen“ bezeichnet habe. Auch andere Faktenchecker, die Beiträge von mir zensierten, störten sich an Kritik am Attentäter von Würzburg oder den geringen Leistungen für Fluthilfe-Opfer im Vergleich zu den Flüchtlingskosten. Postings, in welchen man die Asylpolitik negativ darstellt und kritisiert, werden von jenen Faktenprüfern auf Facebook schnell einfach zensiert mit einer fadenscheinigen Begründung. So wurde mein Post zensiert, in dem ich Merkels Schweigen zum Attentat von Würzburg kritisierte. Dies sei angeblich falsch, denn Merkel habe sich ja über den Regierungssprecher geäußert. Dass sich meine Kritik aber natürlich auf ein fehlendes persönliches Statement von ihr bezieht, dürfte jedem klar sein. Der „Faktenprüfer“, diesmal von der dpa, nutze diese bewusste Missinterpretation aber zur Zensur meines Beitrages.

Anhand dieser Fälle lässt sich exklusiv belegen, dass die Faktenprüfer auf Social Media eine eigene linkspolitische Agenda verfolgen und gerne bürgerliche oder rechtskonservative Inhalte entfernen, ohne, dass diese wirklich gravierend falsch sind. Es geht darum, Dinge bewusst missinterpretieren zu können, um großen meinungsbildenden Seiten ihre Reichweite nehmen zu können.

Gerade jetzt vor der Bundestagswahl darf es kaum als Zufall gesehen werden, dass meine Neverforgetniki-Seite mit 2,8 Millionen monatlichen Besuchern von den Faktencheckern so oft angemahnt wurde, dass diese durch Reichweiten-Beschränkung nur noch einen Bruchteil der Nutzer erreicht. Diese Repression hat mich nun gezwungen, die neue Seite NFN – Neverforgetniki News zu erstellen. Doch ist das eine Lösung des Problems? Die Faktenprüfer können sich jederzeit wieder willkürlich auf einzelne Posts stürzen, diese bewusst missinterpretieren und die Reichweite der Seite senken. Auch Hallo Meinung ist dies schon widerfahren. Generell ist mir bei meiner Recherche aufgefallen, dass fast immer politisch konservative Seiten betroffen waren und anscheinend nie Linke.

Was ich in dieser Exklusiv-Recherche anhand meiner Facebook-Seite dokumentiert habe, betrifft Millionen Bürger in diesem Land. Millionen Menschen können ihre konservative Meinung im Internet nicht mehr frei äußern, weil ein selbsternanntes Wahrheits-Ministerium vollkommen willkürlich einen „Falsch“-Stempel draufdrücken kann. Auch die Pressefreiheit wird so massiv eingeschränkt, das Magazin Tichys Einblick siegte vor Gericht aus diesem Grund auch gegen CORRECTIV. Es kann aber kaum die Lösung sein, dass jeder Bürger immer wieder gegen diese Art der Zensur klagen muss. Viel mehr braucht es von der Politik ein klares Verbot dieser Zensur-Praxis, wie es die AfD auch fordert. Wer ein erwachsener und mündiger Bürger ist, braucht kein betreutes Denken und erst recht keine Gesinnungs-Prüfung im Internet.

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

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