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Fangt endlich an, Straftäter auch nach Syrien abzuschieben! 

 16. Juli 2021

von  Niklas Lotz

Wir führen in Deutschland seit Jahren die gleiche Debatte, die am Ende aber nie zu einem produktiven Ergebnis führt: Wenn jemand in Deutschland straffällig wird, kann man ihn auch in ein „unsicheres“ Herkunftsland abschieben? Wie immer geht es um eine Abwägung von Interessen und wie immer stehen die Interessen der deutschen Bevölkerung aktuell noch hinten an. Im Zweifelsfall gefährden Politiker lieber die innere Sicherheit in Deutschland, statt jemanden in ein Land abzuschieben, in dem seine Sicherheit laut eigener Aussage bedroht ist. Eine Politik, die sich langsam immer mehr rächt.

Der Attentäter von Würzburg war ein abgelehnter somalischer Asylbewerber. Er war schon gewalttätig aufgefallen und hatte bereits Menschen mit einem Messer bedroht. Warum führte das nicht zu seiner sofortigen Ausweisung? Warum blieb dieser Mann noch lange genug in Deutschland, um dann einen Mehrfach-Mord zu begehen? Die Antworten auf diese Frage münden stets in der Erkenntnis, dass es in Deutschland nach wie vor kein konsequentes Abschieben gibt. Stattdessen erhalten Asylbewerber eine sogenannte „Duldung“, sie sind zwar eigentlich nicht berechtigt in Deutschland zu sein, werden vom Staat aber geduldet. So kommt es, dass sich in Deutschland aktuell laut Medienberichten etwa eine Viertelmillion ausreisepflichtige Ausländer befinden.

Die Argumentation der regierenden Politiker ist praktisch immer die gleiche: Den illegalen Migranten würde in ihrer Heimat Gefahr für Leib und Leben drohen, also wäre es unmöglich sie dorthin abzuschieben. Hier sieht man deutlich das Grundproblem: Die Sicherheit dieser Migranten hat für die Politiker oberste Priorität. Offensichtlich steht sie über der Sicherheit, der deutschen Bevölkerung, denn diese wird durch genau jene Politik gravierend verschlechtert.

Wenn man das an einem Beispiel festmachen möchte: Ein Asylbewerber, der durch Gewalttätigkeit auffällt, wird bei der ersten Straftat wohl kaum direkt ins Gefängnis gehen. Gerade der Attentäter von Würzburg war ja auf freiem Fuß, obwohl er bereits in der Vergangenheit auffällig wurde. Schiebt man Gewalttäter also nicht direkt nach der ersten Tat ab, geht man willentlich das Risiko ein, dass es zu einer zweiten Gewalttat kommen wird. Indem man die Täter mitten in der deutschen Gesellschaft frei herumlaufen lässt, setzt man sie bewusst dem Risiko aus, zum nächsten Opfer zu werden. Jeder Asylbewerber, der nach einer Gewalttat nicht abgeschoben wird, sondern mit einer Geldstrafe oder auf Bewährung frei herumläuft, ist objektiv eine Erhöhung der Bedrohungslage für die deutsche Bevölkerung.

Politiker, die einen Eid darauf geschworen haben Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, dürften eine solche Politik also gar nicht verfolgen. Es geht ja nicht einmal darum, Asylbewerber unter Generalverdacht zu stellen. Viel mehr muss man Asylbewerber aus dem Land schaffen, die ihre Chance bereits verwirkt haben und schon eine Straftat begangen haben. Wer einen anderen Menschen bedroht oder ihn attackiert, der kann sich doch unmöglich noch auf den Anspruch berufen, in Deutschland vor einer Bedrohung geschützt zu werden. Wir können niemanden vor einer Bedrohung schützen, der sich bewusst dazu entscheidet, selbst zu einer Bedrohung für die Gesellschaft zu werden.

Nun werden viele natürlich argumentieren, dass man Asylbewerber bei der ersten Straftat nicht gleich abschieben könne, weil das schlichtweg „zu hart“ wäre. An diese Leute sei gesagt, es gibt nach objektiven Faktoren gar keine andere Möglichkeit. Wenn jemand in einem Land Schutz findet, versorgt wird und man dafür keine Gegenleistung verlangt, dann hat diese Person dankbar zu sein. Wer von uns alles bekommt und dann dennoch nichts Anders im Sinne hat, als sich der Kriminalität zuzuwenden, der zeigt in diesem Moment seinen wahren Charakter. Wer dankbar ist, der würde nie kriminell werden in einem Land, welches ihm ohne zu zögern alles gegeben hat, was man zum Überleben braucht. Der eigentliche Sinn von Asyl hat etwas mit Menschlichkeit und Barmherzigkeit zu tun. Deutschland muss mit niemandem barmherzig sein, der das Land und die Menschen darin mit Füßen tritt.

Würde man konsequent die Linie verfolgen, dass die Sicherheit der deutschen Bevölkerung an erster Stelle steht und jeder straffällige Asylbewerber sofort abgeschoben wird, dann dürften die Straftaten von Asylbewerbern zudem rapide sinken. Wenn auch nach Syrien abgeschoben wird, dann würde sich jemand dem dort wirklich Gefahr droht es sich zehnmal überlegen, ob er hier in Deutschland kriminell wird oder sich doch nicht lieber dankbar gegenüber dem Land zeigt. Die harte Wahrheit ist, dass die hohe Kriminalität unter Asylbewerbern auch daher rührt, dass sie genau wissen deshalb nichts befürchten zu müssen. Einmal mehr ist das Problem also hausgemacht. Zu lösen wäre es definitiv, auch wenn es dafür wohl anderen Politikern in der Regierung bedarf.

Von Niklas Lotz ( neverforgetniki)
Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=3gv55giqRr0

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