.st0{fill:#FFFFFF;}

Ich habe mich seit meiner Jugend stets als Patriot verstanden. Nicht im Sinne des ethnischen Patriotismus, eher als Verfassungspatriot, wie es unter anderem von Jürgen Habermas formuliert wurde. Mein republikanisches Selbstverständnis war, dass der Wille einer Nation sich ausdrückt in der Verteidigung einer Verfassung, die jedem Bürger Demokratie und Pluralismus und Freiheitsrechte garantiert.

Nach dem Schrecken der NS-Zeit waren es die Väter und Mütter des Grundgesetzes, die für mich mit eben diesem Grundgesetz einen Verfassungspatriotismus legitimieren. Als Soldat habe ich 12 Jahre gedient, als Staatsbürger in Uniform war ich bereit, unsere Grundrechte tapfer zu verteidigen. Auch mein politisches Leben war der Idee gewidmet, als freier Bürger in einem Staat zu leben, der diese Freiheitsrechte garantiert und schützt. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Kann es einen Satz geben, der großartiger ist?

In den letzten Jahren musste ich feststellen, dass Grundrechte keine Selbstverständlichkeit sind. Der Staat wurde immer häufiger zum Schleifer vieler Rechte. Diese zu schleifen begründete er mit Antiterrormaßnahmen, mit immer neuen Befugnissen für staatliche Organe, für Polizeibehörden und Geheimdienste. Der Sargnagel vieler Grundrechte wurden die Beschlüsse der Coronapandemiemaßnahmen, die mit jedem Monat mehr eine autoritäre Struktur schafften, die im Widerspruch steht zu unserem Grundgesetz. Dies ist meine Überzeugung.

Das sogenannte Infektionsschutzgesetz hat der Regierung eine Machtfülle gegeben, die nicht im Sinne der Verfassung ist. Mit den oft unsinnigen Lockdowns hat man Grundrechte beschnitten und mit einer Pandemielage wird man auch künftig schnell Freiheiten einschränken können. Dazu wurden Demonstranten diffamiert, alternative Portale gecancelt-mit Duldung der Macht der großen Techkonzerne. Und es floss Geld in die Taschen von Politikern, die als Krisengewinner Millionen gescheffelt haben.

Unser föderales Konzept wurde ausgehebelt, der Parlamentarismus beschädigt und die Macht wurde in die Hände eines Merkel-Küchenkabinetts gelegt, welches kein Verfassungsorgan ist. Kanzlerin, Minister und Ministerpräsidenten gaben sich wie Patrizier, die den Plebejern sagen, wo es langgeht und mancher Möchtegernsheriff zeigte eine Nähe zu den Jakobinern. Es wurden zwar keine Köpfe abgeschlagen, aber Verfassungsgrundsätze gekillt.

Für mich stellt es sich so dar, dass Grundrechte gemeuchelt wurden und mein Verfassungspatriotismus fordert auf, sich gegen die eigene Regierung zu wenden, da sie alles mit Füßen tritt, was die Nachkriegsgesellschaft sich beispielgebend aufgebaut hat. Die parlamentarische Demokratie mit ihren liberalen Werten, den garantierten Bürgerrechten und der sozialen Marktwirtschaft war bei allen Mängeln etwas Verteidigungswürdiges.

Als Verfassungspatriot ist man aufgefordert, sich denen entgegenzustellen, die den autoritären Staat restaurieren wollen. Die heutige Generation wird beweisen müssen, ob sie Fehler der Geschichte wiederholt oder ob sie die Kraft und den Willen hat, ihre Freiheit zu verteidigen.

Von Uwe Goller

Bei diesem Beitrag handelt es sich um die Meinung des Verfassers.
HALLO MEINUNG ist überparteilich und lässt einen offenen Austausch unterschiedlichster Meinungen aus dem breiten demokratischen Spektrum zu. Die Beiträge unserer Leser sind eine Meinung bei Hallo Meinung und geben nicht generell die Meinung von Peter Weber/Hallo Meinung wieder.

________________________

Liebe Freunde von Hallo Meinung,
die Zensur in den alternativen Medien schlägt immer häufiger zu und macht auch vor uns keinen Halt. Nun seid ihr gefragt!
Bitte teilt unsere Beiträge, erzählt von uns und wer kann unterstützt uns bitte auch finanziell, damit wir weiter unsere hervorragende Recherchearbeit ausführen können.

Wir bleiben hartnäckig, überparteilich und ehrlich in unserer Berichterstattung und lassen uns von niemandem beeinflussen.
Wir danken jedem von euch
Eurer Team & Peter Weber

Unsere Kontoverbindung:
Zahlungsempfänger:
Hallo Meinung – Gesellschaft für freies Denken und politische Einflussnahme mbH
IBAN: DE 21 7605 0101 0013 9635 82
BIC: SSKNDE77XXX
Bank: Sparkasse Nürnberg

Oder ganz einfach über PAYPAL

Abonniere uns auch auf folgenden Kanälen:

Hallo Meinung Youtube
Peter Weber Youtube
Peter’s Hallo Meinung Youtube
Hallo Meinung Facebook
Peter Weber Facebook
Peter’s Hallo Meinung Telegram
Hallo Meinung Instagram 
HALLO MEINUNG twitter 

Vielen Dank für deine Unterstützung sagen
Peter & das H.M. Team

Wir bewegen Deutschland 🖤❤️💛

Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher Kommentare zu unseren Beiträgen, haben wir uns entschieden die Kommentarfunktion  abzuschalten. Selbstverständlich können Sie unsere Beiträge weiterhin wie gewohnt bei: FB-Instagram &Twitter kommentieren.

>