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Im Gefängnis wegen des Rundfunkbeitrages: Freiheit für Georg Thiel! 

 18. Juni 2021

von  Niklas Lotz

Es gibt diese Fälle in Deutschland, die lösen mehr in einem aus als nur ein simples Kopfschütteln oder leichte Verwunderung. Es sind Fälle, die einen mit absoluter Ungläubigkeit und etwas später dann mit Wut erfüllen. Ein solcher Fall ist der von Georg Thiel, einem Mann, der aufgrund nicht gezahlter Rundfunkbeiträge nun in einem Gefängnis in Münster sitzt. Wie kann das in Deutschland im Jahr 2021 möglich sein?

Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk schon seit Jahren in der Kritik steht, ist allgemein bekannt. Politische Einseitigkeit, zu hohe Intendanten-Gehälter und ein schlechtes Programm sind hier noch die nettesten Formulierungen, die man diesbezüglich im Internet von Bürgern zu lesen bekommt. Der absolute Großteil der Kritik bezieht sich aber vor allem auf den Zwang, Rundfunkbeitrag zahlen zu müssen. Denn selbst wenn man die Sender gar nicht konsumiert oder diese als sehr schlecht empfindet, gibt es keine Möglichkeit das Abo zu kündigen. Wie denn auch, wenn man nie eines abgeschlossen hat?

Dass Menschen aus Protest den Beitrag nur in Teilen oder gar nicht mehr zahlen, ist seit Jahren ein bundesweit auftretendes Phänomen. Gerade, weil es bisher keine juristischen erfolgsversprechenden Möglichkeiten gibt gegen den Beitrag vorzugehen, macht sich in diesem Punkt bei vielen Menschen eine Mischung aus dem Gefühl von extremer Ungerechtigkeit und Verzweiflung bereit.

Einer, der den Protest gegen den Rundfunkbeitrag aktuell auf die Spitze treibt, ist Georg Thiel. Durch sein Nichtzahlen des Beitrages hat er laut diversen Medienberichten viele hundert Euro Rundfunk-Schulden, welche insbesondere der WDR nun von ihm einfordert. Georg Thiel weigert sich, eine Vermögensauskunft abzugeben, über welche die Rundfunksender sich die fälligen Beiträge dann holen könnten. Aus diesem Grund hat der Rundfunk beschlossen, Haft für Georg Thiel zu beantragen. Nun sitzt der Mann im Gefängnis, eine Vermögensauskunft möchte er aber nach wie vor nicht abgeben. Dies wäre für ihn der Weg, sofort aus der Haft entlassen zu werden.

Als Rundfunk-Gegner sieht er sich aber nicht verpflichtet, mit den Rundfunkanstalten zusammenzuarbeiten. Stattdessen fordert er die zweite Möglichkeit, nämlich, dass der Rundfunk die Aufhebung der Haft beantragt, auch ohne Vermögensauskunft. Georg Thiel ist deshalb nun auch in den Hungerstreik getreten, sein Protest gegen den Rundfunk ist entschieden und es wirkt nicht so, als würde er bald aufgeben. Inzwischen hat sein Fall es auch in die meisten großen Medien geschafft, was eine neue Debatte über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages in Deutschland eröffnet hat.

Genau aus diesem Grund kann man festhalten, dass die Rundfunksender in diesem Fall nur verlieren können. Der Imageschaden ist gewaltig, denn dass Georg Thiel tatsächlich im Gefängnis ist wegen des Rundfunkbeitrages, ist großen Teilen der Bevölkerung schlichtweg nicht vermittelbar. Es ist übrigens vollkommen egal, ob der Mann nun direkt wegen des Rundfunkbeitrages im Gefängnis sitzt, oder ob man mit der Haft nur eine Vermögensauskunft erzwingen will. In der Konsequenz ist es der Zwang, Rundfunkbeitrag zu zahlen, der Georg Thiel hinter Gitter gebracht hat. Gäbe es diesen ungerechten Zwang nicht, wäre der Mann frei.

Während der wegen Verbreitung von kinderpornographischem Material verurteilte Christoph Metzelder nicht ins Gefängnis muss, sitzt in diesem Land ein Mann im Gefängnis, der sein Vermögen nicht vom WDR pfänden lassen möchte. Das ist keinem Bürger in diesem Land mehr vermittelbar. Der Zwang, Rundfunkbeitrag zu zahlen, ist extrem unethisch und die daraus resultierenden Konsequenzen erzeugen beim Normalbürger nun ein massives Unrechtsempfinden. Dass die Rundfunksender keinen Millimeter von ihrer Position zurückweichen und Bürger unter Haftandrohung weiter zwingen wollen sie zu finanzieren, dürfte gewaltig nach hinten losgehen. Die Akzeptanz der Rundfunksender wird so nur weiter sinken. Wie bereits angemerkt können ARD und ZDF hierbei nur verlieren.

Dass die Rundfunksender diesen Kampf langfristig nicht gewinnen können, sollte uns allen an dieser Stelle Hoffnung geben. Wenn ihnen von immer mehr Menschen in der Gesellschaft nur noch Ablehnung und Verachtung entgegenschlägt, dürfte der Rundfunk auch als Arbeitgeber an Attraktivität verlieren. Langfristig wird man das Modell der Zwangsfinanzierung nicht mehr aufrechterhalten können. Vor allem dann nicht, wenn es immer mehr Georg Thiels gibt, die sie ins Gefängnis stecken müssten. Dann wären die Gefängnisse bald ziemlich voll mit Rundfunk-Gefangenen, während die wirklichen Verbrecher weiter frei herumlaufen. Wenn das Volk sich wirklich offensiv gegen den Rundfunkbeitrag stellt, dann wäre dieser auch nicht mehr aufrechtzuerhalten. Dass der Rundfunk Georg Thiel ins Gefängnis gesteckt hat, beweist nur, dass man sich dieser Tatsache genau bewusst ist und solche Angst davor hat, dass man Nachahmer abschrecken möchte. Wenn das nicht einmal nach hinten losgeht…

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=feW5O7StUp4&feature=youtu.be

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