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Leute, werdet wach! Es ist 5 nach 12! 

 4. Januar 2021

von  Buergermeinungen

Guten Tag liebe Hallo-Meinung Gemeinde.
Wir sind bereits in der Diktatur!

Wir haben zu lang in der, unserer liebgewordenen Staats- und Rechtsform, die unser Land, Deutschland ausmachte, geschlafen. Die Zeichen der Zeit wurden von uns, die wir so vertrauensvoll dahindämmerten, nicht rechtzeitig erkannt.

Woran ich festmache das wir uns bereits in der Diktatur befinden?

Nun; Unsere Demokratie machte die Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Judikative), das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit aus.
Die Legislative regiert (herrscht) ohne Kontrollinstanzen
Die Legislative (Regierung) konnte bislang nicht eigenständig Gesetze beschließen. Neu entworfene Gesetze wurden dem Parlament zur Diskussion vorgelegt. Das hat im Anschluss durch Zustimmung oder Ablehnung per Wahl das Gesetz verabschiedet oder auch nicht. Es war aber noch nicht rechtsgültig. Es musste im Bundesrat per Zustimmung angenommen werden. Und letztendlich wurde das Dokument noch dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt.

Durch die ausgerufene Notstandslage ist dieser Vorgang außer Kraft gesetzt worden. Die Machthabenden können im Moment Gesetze im Eilverfahren im Bundestag durchwinken. Und diese Gesetze werden im Bundestag immer angenommen, da wir nur noch eine Einheitsfrontpartei, bestehend aus CDU/CSU, Grüne, Die Linke, FDP und SPD haben. Und die AfD, die alleinige Opposition, ist machtlos. Wenn einem Staatsoberhaupt der Ausgang einer demokratisch und rechtskonform abgehaltenen Bundesministerwahl nicht gefällt und wiederholen läßt, dann muß doch jedem in diesem Land klar werden, daß das, was hier in diesem Land passiert, nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.

Die Exekutive arbeitet im Auftrag der Legislative

Die Exekutive muß unabhängig und selbständig für die Einhaltung der geltenden Gesetze und der Umsetzung der, durch die Judikative gefällten Gerichtsurteile sorgen. Und das ist seit den Demonstrationen in Berlin im August und am letzten Wochenende in München sichtbar nicht mehr gegeben. Die Polizei hätte dafür sorgen müssen, daß diese Versammlungen ordentlich und ungestört abgehalten werden können. Das Gegenteil passierte. Die Polizei hat als verlängerter Arm der Machthabenden trotz Versammlungsrecht, und trotz, durch Gerichte bestätigte, vorliegenden Veranstaltungsgenehmigungen, die Demonstrationen gezielt aufgelöst. Und noch schlimmer. Sie hat friedliche, gewaltfreie Demonstrationsteilnehmer festgenommen. Mitunter zur Hilfenahme brutaler Gewalt. Am 30.August wurden sogar Menschen von Polizisten mit Schlagstöcken durch den Tiergarten getrieben und verfolgt. Es waren Demonstrationen, bei denen weder Eigentum Dritter beschädigt noch Polizisten oder andere Personen gewalttätig angegriffen wurden.

Ich wünschte mir, die Polizei würde so bei wirklich kriminellen Straftätern, ich sage nur Görlitzer Park, vorgehen. Es waren aber Kundgebungen, die den Regierenden in Berlin und jeweiligen Bundesländern politisch nicht genehm waren. Somit mussten sie unter Rechtsbruch geltender Gesetze verhindert werden. Sie missbrauchen unrechtmäßig die Exekutive.
Die Judikative wird von der Legislative hintergangen
Die Judikative ist in meinen Augen noch die einzig funktionierende rechtstaatliche Institution. Wird aber durch die Exekutive im Auftrag der Legislative hintergangen.

Mein Fazit ist: Die Legislative regiert alleinherrschend. Die Exekutive wird von der Legislative für ihre Zwecke missbraucht. Die Judikative arbeitet korrekt. Wird jedoch von den beiden anderen nicht beachtet.
Grundgesetz und Meinungsfreiheit.

Unsere grundgesetzlich verankerten Rechte wurden außer Kraft gesetzt. Dazu muß ich nichts mehr sagen. Ist selbsterklärend.
Die Meinungsfreiheit ist für Andersdenkende nicht mehr gegeben. Künstler, Professoren, Ärzte, Virologen, Forscher …, die die Ansichten und Meinungen der Regierung nicht teilen, müssen zwar (noch)nicht um ihr Leben bangen, jedoch entstehen ihnen existenzielle und berufliche Nachteile.

Öffentlich, rechtliche Medien:

In einem demokratisch geführten Land sind die Pressemedien die vierte Gewalt. Sie sollten kritisch, hinterfragend und vor allen Dingen objektiv über die Geschehnisse im Land und auf der Welt berichten. Jedoch fungieren unsere Medien als Staatsmedien und üben Propaganda im Sinne der Regierung aus. Zum Zweck der gleichgestellten Meinungsbildung. Sie sollten unabhängig berichten. Können es aber nicht. Weil sie mittlerweile sogar staatliche Finanzhilfen erhalten. Und wer schlägt schon seine fütternde Hand?

Leute! Werdet wach! Es ist 5 nach 12!

LG
Euer Unterstützer
Werner Lehmann

Bei diesem Beitrag handelt es sich um die Meinung des Verfassers. HALLO MEINUNG ist überparteilich und lässt einen offenen Austausch unterschiedlichster Meinungen aus dem breiten demokratischen Spektrum zu. Die Beiträge unserer Freunde sind eine Meinung bei Hallo Meinung und geben nicht generell die Meinung von Peter Weber/Hallo Meinung wieder.

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