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Die Tat in Nürnberg hat die Bevölkerung wieder erschüttert: Ein syrischer Migrant, der im Zuge der Flüchtlings-Migration nach Deutschland kam, verletzt drei Menschen bei einer Messer-Attacke in einem ICE schwer. Taten mit diesem Muster haben sich in den letzten Jahren so häufig ereignet, dass der mediale Aufschrei kleiner geworden ist und die Reaktion zumindest bei einem großen Teil der Bevölkerung ziemlich abgestumpft wirkt. Gewöhnen wir uns langsam an den Zerfall der inneren Sicherheit?

Nach der Messer-Attacke in Würzburg, ebenfalls durch einen Asylbewerber, schien das Land für ein paar Wochen wieder aufgeweckt, die kritischen Stimmen bezüglich der Migrationspolitik waren wieder laut und deutlich hörbar. Geändert hat das aber wieder nichts, der Attentäter wurde trotz islamistischer Symbolik und Ausrufen als psychisch Kranker statt als Terrorist eingestuft. Offiziell nennt man das dann „schuldunfähig“, ein Wort, welches für die Angehörigen der Opfer wie ein Schlag in die Magengrube wirken dürfte, so besagt es im Wesentlichen ja das Freisein von Schuld.

Auch dieses Muster wiederholt sich immer wieder, so wurde auch der Migrant, der in Frankfurt ein Kind vor den Zug schubste, für psychisch krank erklärt. Da ist es natürlich nicht verwunderlich, dass bei der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass bei einer bestimmten Täter-Klientel der Stempel psychisch krank viel häufiger verwendet wird als beispielsweise bei deutschen „einheimischen“ Tätern. Man könnte auch so argumentieren, dass die Migranten häufig aus Kriegsgebieten einreisen und dort traumatisiert worden sind, aber selbst dann ändert das ja nichts an der Gefahr für die deutsche Bevölkerung, die von solchen Tätern ausgeht.

Auch beim aktuellen Fall in Nürnberg war man sich blitzschnell nach der Tat sicher, dass der Täter psychisch krank und damit wohl schuldunfähig sei. Viele dürften sich fragen, warum diese Einstufung eigentlich so wichtig ist: Zum einen geht es natürlich darum, ob ein Täter ins Gefängnis oder „nur“ in die Psychiatrie muss, eine weitere Dimension betrifft aber auch die Opfer und deren Angehörigen. Der Staat zahlt an sie nämlich nur bei Taten eine Entschädigungsleistung, die als Terrorismus eingestuft worden sind. Wird die Tat also als eine Einzeltat eines psychisch Kranken gewertet, haben die Opfer keinen Anspruch auf Leistungen aus dem Fonds, der für die Opfer terroristischer Angriffe von der Bundesregierung eingerichtet wurde. Nun möchte man natürlich niemandem persönlich unterstellen Täter als psychisch krank einzustufen, damit der Staat nicht zahlen muss, aber all das hinterlässt natürlich einen sehr bitteren Nachgeschmack.

Wir alle müssen uns die Frage stellen, warum sich solche Taten in Deutschland so häufen können und dennoch ändert sich nie etwas an der Politik. Der Täter von Würzburg war schon vor seiner Tat auffällig, wurde aber nicht abgeschoben. Der jetzige Täter von Nürnberg war schon vor seiner Tat auffällig, wurde aber nicht abgeschoben. Warum lassen wir Menschen in Deutschland bleiben, von denen offensichtlich eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht? Warum werden Migranten nicht sofort abgeschoben, nachdem sie die erste Straftat begangen haben? Warum wartet man jahrelang, bis die Straftaten immer größer werden und am Ende ein Attentat, meistens per Messer, steht?

Die Antwort auf diese Fragen ist leider offensichtlich: Die verantwortlichen Politiker gewichten ihre Ideologie der offenen Grenzen und der Weltoffenheit höher als die Bewältigung der konkreten Probleme und Gefahren, die diese Migration mit sich bringt. Einen politischen Kurs zu fahren, der einwanderungsfreundlich wirkt, ist ihnen wichtiger als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu garantieren. Diese bekommt dann nur Beschwichtigungen zu hören, es wäre doch alles gar nicht so schlimm und man solle nicht übertreiben. Ein aktuelles Beispiel dafür? Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel! Diese Frau besaß wirklich die Frechheit öffentlich zu äußern, aus ihrem „Wir schaffen das“ wäre ein „Wir haben es geschafft“ geworden. Vorfälle wie die Kölner Silvesternacht erwähnte sie in ihrer Aussage so, als wären es erwartbare Verwerfungen gewesen. Die deutsche Bevölkerung mit sowas zu vertrösten und den vielen Opfern dieser Asylpolitik rhetorisch ins Gesicht zu spucken – Das hat Merkel also wirklich geschafft.

Am Ende ist es aber die Bevölkerung selbst, die sich fragen muss, wie lange sie diese Zustände noch tolerieren oder verdränge möchte. Dass sie unter der Ampel-Regierung auf Druck der Grünen hin durch eine noch offenere Migrationspolitik viel schlimmer werden, dürfte jedem mit gesundem Menschenverstand klar sein. Die Frage ist eher, wie schlimm es werden muss, bis es irgendwann auch wieder besser wird. Durch Corona wurde das Thema Migration weitgehend aus der öffentlichen Debatte verdrängt – Vorfälle wie in Würzburg oder Nürnberg zeigen aber, dass sich die Situation keineswegs verändert, geschweige denn verbessert hat. Wenn sich nun nicht noch alles weiter zum Negativen verändern soll, darf weitere Migration dieser Art nicht mehr stattfinden. Und vor allem braucht es in der Zukunft eine Regierung, die überhaut den Willen hat in diesen Themenfeld zu bearbeiten.

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=mE8Zzxkc0BM

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