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Migration: Deutschland ist am Ende! 

 18. Juli 2020

von  Niklas Lotz

Das Thema Migration ist durch die Corona-Krise im öffentlichen Diskurs derzeit weniger präsent. Dies dürfte den meisten verantwortlichen Politikern gerade recht kommen, denn so wird der Anschein erweckt, es gäbe in diesem Themenbereich keine akuten Probleme mehr. Mit der Realität hat dies nichts zu tun: Die gescheiterte Migrationspolitik ist längst zu einer Lawine geworden, die unaufhaltsam immer weiter rollt und droht, unser Land zu begraben.

Jahrelang wurde öffentlich über den Kontrollverlust seit 2015 debattiert, während sich die Gesamtlage mit jedem Jahr weiter verschlechterte. Die Lawine, welche bisher nicht gestoppt werden konnte, besteht aus Milliardenkosten, Kriminalität und einem Verlust der Sicherheit im öffentlichen Raum. All diese Probleme werden mit jedem Tag größer, an welchem nicht die Wende hin zu einer anderen Ausländerpolitik eingeleitet wird. Einfach nicht mehr über diese Probleme zu reden, so wie das gerade praktiziert wird, ist die denkbar schlechteste „Lösung“. Bald werden die Zustände so eskalieren, dass man sie schlichtweg nicht mehr ignorieren kann.

Diese Regierung hat absolut nichts „geschafft“: Nach wie vor scheitert fast jede zweite Abschiebung, nach wie vor werden illegale Migranten ohne Asylanspruch ins Land gelassen und dürfen auch bleiben, nach wie vor gibt es üppige Sozialleistungen für jeden und eine Umstellung auf Sachleistungen ist nicht erfolgt. Alles, was einer Lösung nahegekommen wäre, hat man entweder gar nicht oder nur unzureichend umgesetzt. Ein perfektes Beispiel ist die lange debattierte Erklärung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern: Bis heute hat sich hier nichts getan. Auch der ewige Plan des Umstellens von Geldleistungen auf Sachleistungen wurde niemals umgesetzt. Es wirkt fast so, als würden konkrete Lösungen allein schon deshalb blockiert, weil man an den Zuständen gar nichts verändern möchte.

Auch schafft man es bis heute nicht, kriminelle Asylbewerber konsequent abzuschieben. Die Berichte über mehrfach straffällige Ausländer, die sich trotzdem über alle Instanzen seit Jahren gegen ihre Abschiebung wehren, häufen sich. Dies ist vor allem auf den herrschenden Zeitgeist in Deutschland zurückzuführen: Selbst für den letzten illegalen und schon mehrfach kriminellen Asylbewerber findet sich ein linkes Bündnis, welches gegen seine Abschiebung mobil macht. Abschiebungen werden aktiv verhindert, jenen dafür verantwortlichen linken Gruppen drohen aber in den seltensten Fällen Konsequenzen. Es gibt eine Art stumme Toleranz für solche Vorgänge, sie werden praktisch von ganz oben indirekt gebilligt. Das erkennt man daran, dass ein hartes Durchgreifen selten bis nie erfolgt.

Wenn Steuerpflichtige keine Steuern zahlen, wird der Staat ihrer sehr schnell habhaft und es drohen massive Konsequenzen. Ein „Untertauchen“ ist merkwürdigerweise praktisch unmöglich. Wenn Ausreisepflichtige aber nicht ausreisen, gibt es in der Regel sehr wenig Bemühungen, sie dazu zu zwingen. Plötzlich sind sie „untergetaucht“, und dieser Zustand wird dann mehr oder weniger einfach so hingenommen. Man merkt sehr schnell, worauf es hinausläuft: Den eigenen Bürgern gegenüber ist der Staat extrem streng, jedes Falschparken und jede noch so kleine Ordnungswidrigkeit werden rigoros verfolgt. Den fortlaufenden Rechtsbruch im Bereich Migration und den kompletten Kollaps des Rechtssystems in Sachen Abschiebungen nimmt man jedoch hin, als wäre dies gar nicht so schlimm. Es ist also ziemlich verständlich, dass immer mehr deutsche Bürger wütend werden und kein Verständnis mehr für diese Praxis aufbringen können.

Corona mag die Welle der Empörung erst einmal gedämpft haben und die Menschen abgelenkt haben, aber schon sehr bald werden wir alle umso stärker merken, dass sich in Sachen Migration und Asyl absolut nichts verbessert hat, im Gegenteil, dass sich die Lage jeden Tag weiter verschlechtert. Spätestens dann wird sich die Regierung wieder den Vorwürfen einer bewussten Beschädigung unseres Landes stellen müssen, welche jeden Tag weiter fortdauert. Die Bürger dieses Landes dürfen einfach nicht länger zulassen, dass die Regierung wegschaut und das Thema in den Hintergrund kehren möchte.

Das Mindeste, was man von einer Regierung erwarten kann, ist die Durchsetzung von Recht und Ordnung. Wenn sich der Rechtsstaat von kriminellen und illegalen Migranten auf der Nase herumtanzen lässt, dann geht das uns alle etwas an. Recht und Gesetz müssen für alle gelten und immer konsequent durchgesetzt werden. Wenn diese Regierung offensichtlich nicht dazu gewillt ist, so ist sie eventuell nicht fähig, dieses Land zu führen. Dann sollte sie aber besser heute als morgen den Platz für eine andere politische Führung freimachen, denn wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.

Von Niklas Lotz
(neverforgetniki)


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Ihr Peter Weber und Team

  • Es wäre ein interessanter Beitrag, wenn Sie bitte Quellen und Belege hinzufügen würden. So ist es leider nichts anderes als eine Meinung, welcher als „Beitrag“ gekennzeichnet ist.

  • Ob Beitrag oder Meinung, ich brauche für die Schilderung dieser Tatsachen keine Quellen und Belege, da ich mit offenen Augen und intaktem Denkvermögen meinen Alltag erlebe. Für mich ist Beleg genug, dass ich in einer ehemals friedlichen Gegend lebe, in der ich immer weniger deutsch sprechenden Menschen begegne und dass wir eine „Messerverbotszone“ (an die sich keiner hält) und viele Dealerviertel in die Stadt bekommen haben.

  • Kann ich nur voll zustimmen liebe Gisela,wer genau guckt vor den Bahnhöfen,in den Einkaufszentren und den Innenstädten wird sehen,wenn er es überhaupt sehen will,das ca.50 Prozent eher 60 Prozent der Menschen,die einem dort begegnen keine Deutschen mehr sind,hält die Flüchtlingswelle weiter so an,wie bisher,sind wir ein paar Jahren fremd im eigenen Land!

  • Herr Lotz, wenn Deutschland Ihnen nicht mehr sicher genug ist, dann sollten Sie in Erwägung ziehen, nach Nordwestafrika auszuwandern. Von der Tatsache, dass man dort nicht um Leib und Leben fürchten muss, scheinen Sie ja immerhin überzeugt zu sein.

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