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Man kann es kaum glauben, aber die Literatur verwirklicht sich auf groteske Weise und in einer solchen Geschwindigkeit, wie man sie vor etwa zwei Jahren nicht hätte vorhersagen können. Den Großen Bruder (Big Brother) beschreibt Wikipedia als „eine Gestalt in dem Roman „1984“ von George Orwell, die niemand je zu Gesicht bekam, und bei der es sich nur um die fiktive Personifizierung einer Kollektivherrschaft der knapp zwei Prozent der Bevölkerung umfassenden so genannten Inneren Partei des totalitären Staates ‚Ozeanien‘ zu handeln scheint“. Das kommt selbst einem Lesemuffel irgendwie bekannt vor, mich hat es bewogen den dystopischen Roman erneut zu lesen. Unverzüglich drängt sich einem das Gesicht von Dr. Klaus Schwab auf, der seit Jahren mit „seinem“ World Economic Forum im Auftrag von im Dunkeln bleibenden „Eliten“ (der Inneren Partei) die Neue Weltordnung (NWO), eine totalitäre, im Kern kommunistische Weltordnung vorbereitet.

Verschwörungstheorien?

Von wegen! Selbst unsere Bundeskanzlerin sprach in ihrer Videoansprache von Davos von Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination und von einer Ordnung, die auf Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit beruhe. Im Frühjahr 2021 schrieb sie, gemeinsam mit anderen „weltpolitischen Hochkarätern“[1], in einem Gastkommentar für einzelne, sorgsam ausgewählte, internationale Printmedien (in Deutschland exklusiv die Frankfurter Allgemeine Zeitung) über die Notwendigkeit eines „integrativeren Multilateralismus‘“, um wieder einen „Konsens über eine internationale Ordnung“ zu erzielen. Und das war beileibe nicht das erste Mal, dass sie sich in dieser Hinsicht äußerte (outete?). Schon 2019[2] forderte sie in aller Offenheit die Notwendigkeit einer neuen Weltordnung, eine neue „globale Architektur“, die sich notwendigerweise auch aus den neuen Herausforderungen ergebe: Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI), Gentechnik, Bioethik und Umgang mit privaten Daten. Vermutlich hat sie einen persönlichen Geheimplan, hofft, als die große Europäerin, die „niemals riskiert(e), ihre Vision Europas darzulegen“[3], diese neue Weltordnung dereinst selbst zuführen, sie zumindest noch aus der Taufe heben zu können.

Am Ende der Legislaturperiode wird die Legislative rege – wie immer!
2020/21 hatte es auch in sich. In einer wahren Kraftanstrengung meisterte unsere Regierung die meisten Probleme unserer Welt, en passant zur Covid-Krise und just in time zur Bundestagswahl: Der Soli wurde abgeschafft, das Kindergeld erhöht, die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde eingeführt, der Mindestlohn wird stufenweise angehoben, für das (lebens-)gefährlichere Autofahren mit dem Smartphone am Ohr drohen nun doch schon satte 100 Euro Geldbuße (immer noch zu niedrig!), Autofahrer, die Einsatzwagen von Rettungskräften und Polizei behindern (d.h. keine Notgassen bilden), müssen künftig statt bisher 20 Euro mindestens 200 Euro berappen, im schwersten Fall bis zu 320 Euro plus einen Monat Fahrverbot (richtig so!). Dagegen winkt fürs Heckenschneiden zum falschen Zeitpunkt je nach Länge der Hecke und Bundesland eine Geldbuße von bis zu 100.000 Euro – das nenne ich mal ausgewogen, das passt zur mehrmonatigen Freiheitsstrafe für Georg Thiel, der sich weigerte die GEZ-Zwangsgebühr zu zahlen, weil er seit 25 Jahren kein Empfangsgerät besitzt oder betreibt! Monat für Monat kommen nun in seinem Knastleben weitere 17,50 Euro hinzu. Eine Schande für unser Rechtssystem!
Parallel dazu:
Nachweislich untaugliche Lockdowns; Überlastungslüge des Versorgungssystems; Intensivbettenlüge und -betrügereien; nachweislich untaugliche[4] Maskenpflicht (selbst im Freien, in der Schule, in der KiTa); Masken-Beschaffungsdesaster, -Betrügereien und -Korruption; verlogene PCR-Testungen (die keine Infektionen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes nachweisen können); Massentestungen statt gezielten Testungen der symptomatisch Erkrankten; untaugliche/unvergleichbare Auswertungen der PCR-Tests mangels einheitlich festgelegter ct-Werte; keine Meldepflicht für ct-Werte; verlogene Statistiken (Inzidenzwert) und staatliche Kommunikation (positiv Getestete oder Infizierte? An oder mit Covid verstorben?); Obduktionsverbot zur Feststellung der Todesursache bei Covid-19 Erkrankten; fehlende/mangelnde Kontrolle der Covid-19-Meldungen; Betriebliche Testpflichten/Bürgertests mit Lizenz zu unkontrollierten Testbetrügereien; nächtliche Ausgangssperre (als ob das Virus nur nachtaktiv sei!); inzidenzbasierte Reisebeschränkungen und Quarantänen; (indirekte) Impfpflicht; drohender Zwangs-Impfpass; Demonstrationsverbote; zwielichtige Polizeistrategien (Einkesselung zur Minimierung der Abstände, um  die Demo-Auflösung begründen zu können; Demonstranten-Verfolgungen (das waren echte Hetzjagden: sechs Polizisten gegen einen Rentner!); polizeiliche Verfolgung rodelnder oder schlittschuhfahrender Kinder, oder eines 77-jährigen Behinderten weil ohne Maske; dokumentierte Polizeigewalt; strafrechtliche, zivilrechtliche und standesrechtliche Verfolgung von Richtern, Ärzten, Polizeibeamten, Militär, Journalisten, ja, selbst Patienten, die ein Maskenbefreiungsattest aus  medizinischen Gründen bekommen hatten, erhielten später am frühen Morgen Besuch der Strafverfolgungsbehörden, um das corpus delicti sicherstellen zu können.
Warum durchsucht niemand, die Wohnung und das Büro von Finanzminister Scholz, um herauszufinden, wie weit er im Wirecard-Skandal verwickelt ist? Wo bleiben die Anklagen wegen der Kollateralschäden, wer beackert dieses juristische Brachland? Wann entscheiden die Gerichte endlich wieder ordnungsgemäß und fällen Grundsatzurteile mit Hand und Fuß, statt sich mit immer noch mit summarischen Prüfungen und fragwürdigen Folgeabwägungen zu begnügen? Wann erhält die Verhältnismäßigkeit wieder ihren verfassungsrechtlichen Rang, statt mit juristisch spitzfindigen und redundanten Plattitüden abgefertigt zu werden? Wann endet auch die Angst jeden zweiten Deutschen, offen seine Meinung zu Themen wie Gendern, Muslime, Patriotismus oder Gleichberechtigung zu sagen (jüngste Allensbach-Umfrage).
Gesetze die Geschichte schreiben werden
Gesetze mit kindlich-naiven Namen, wie das „Gute-Kita-Gesetz“ von (damals-noch-Dr.) Franziska Giffey oder Julia Klöckners „Gassi-Gesetz“ sind nach (relativ mildem) medialen Spott hoffentlich frühe Geschichte oder schaden zumindest nicht. (Negative) Geschichte schreiben werden aber eine Reihe andere Gesetze.
Das soeben „durchgewunkene“ „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“, soll die Mitbestimmungsrechte beim Einsatz Künstlicher Intelligenz stärken. Dafür wird das Alter für die Wahlberechtigung für den Betriebsrat auf das 16. Lebensjahres abgesenkt. Salami-Taktik: Erst bei den Betriebsratswahlen im ganzen Bundesgebiet, dann bei der Kommunalwahl in allen (derzeit nur in neun) Bundesländern, dann bei den Landtagswahlen in allen (derzeit nur in vier) Bundesländern – und zum Schluss auch bei der Bundestagswahl, so wie es SPD und Grüne heute schon fordern, wetten?! Wenn dann auch die Strafmündigkeit, d.h. das Alter, ab dem einem Mensch vom Gesetzgeber her zugetraut wird, die Folgen seiner Handlungen so weit zu überblicken, dass er bewusst anderen schaden kann und daher für diese Handlungen die Verantwortung übernehmen muss (§§19 ff StGB), ausgleichend geregelt würde und zugleich das Jugendstrafrecht nach dem Jugendgerichtsgesetz (§§ 105 ff. JGG) entsprechend überarbeitet würde, dann – warum dann nicht?

Auch die Neufassung des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken wird noch Geschichte machen (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG)[5]; ebenso das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität[6], mit dem u.a. die öffentliche Beleidigung einer Person, die im politischen Leben steht (vulgo: Politiker) mit  einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden kann oder das neue Verfassungsschutzrecht[7], das derzeit noch unbekannte Eingriffsmöglichkeiten für Bundespolizei und Verfassungsschutzbehörden bereit hält, um z.B. „auch Einzelpersonen gezielt in den Blick zu nehmen“, sowie die Zusammenarbeit im „Verfassungsschutzverbund“ mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu verbessern – gerade bei der Aufklärung des Rechtsextremismus. Gilt das nicht gerade auch für den hammerschwingend-mordlüsternen und brandstiftenden Linksextremismus dieser Tage und den steten islamistischen Extremismus, der derzeit „nur“ mit Attacken von sich reden macht, in denen scharf geschliffene Hieb- und Stichwerkzeuge eingesetzt werden?).

Ganz geschickt hat „man“ dem 113-seitigen Entwurf des Stiftungsgesetzes[8], eine schwere juristische Kost, in der letzten Ausschusssitzung noch klammheimlich und ohne jegliche Begründung eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes angehängt, der als Freibrief für BMG Jens Spahn anzusehen ist – und heute verabschiedet wurde. Das Recht der Regierung, massive Einschränkungen von Grundrechten ohne Mitspracherecht des Parlaments oder des Bundesrats einzuführen, wird nun ein Jahr weitergelten, auch wenn die epidemische Lage nach dem 30. September aufgehoben würde!

Artikel 9

Änderung des Infektionsschutzgesetzes § 36 Absatz 12 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

„ Eine aufgrund des Absatzes 8 Satz 1 oder des Absatzes 10 Satz 1 erlassene Rechtsverordnung tritt spätestens ein Jahr nach der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 außer Kraft.

Bis zu ihrem Außerkrafttreten kann eine aufgrund des Absatzes 8 Satz 1 oder des Absatzes 10 Satz 1 erlassene Rechtsverordnung auch nach Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geändert werden.“

Artikel 10
Einschränkung von Grundrechten

Durch Artikel 9 werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.‘ …

Die Artikel 1, 2, 6, 7 Nummer 1, 2 und 4 sowie Artikel 8 treten am 1. Juli 2023 in Kraft.“

Berlin, den 22. Juni 2021

Das euphemistisch NetzDG genannte Zensurgesetz entpuppt sich allmählich als immer wirksamere Waffe bei der Überwachung des Bürgers, flankiert von den Überwachungsmaßnahmen durch die Landesmedienanstalten. Jüngst leitete das beim Bundesjustizministerium angesiedelte Bundesamt für Justiz zwei Bußgeldverfahren gegen den in Dubai residierenden russischen Oligarchen Pável Dúrov ein, der übrigens ein „Young Global Leader“ des WEF ist (Verschwörungstheoretiker aufgepasst!). Sein verschlüsselter Messenger-Dienst Telegram, der es Regierungen äußerst schwer macht, Nutzer auszuspionieren, war gewissermaßen schon die Antwort auf das Vorgehen des Kremls gegen seine russisches Facebook-Variante VKontakte. Mal sehen, wie der Russe auf das deutsche Ansinnen reagieren wird. Schickt er der Bundesfinanzministerin vielleicht auch ein Foto mit Hund im Kapuzenpulli und ausgestreckter Zunge, wie 2011 dem Kreml? Oder wird er vor der allmächtigen deutschen Regierung kuschen und Regierungsfilter einbauen, um die Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte „leicht erkennbar und erreichbar (zu) machen“, Verfassungsschützern und Strafverfolgern den Einblick in Telegram gewähren, um Regierungskritiker oder gar „Delegitimierer“ (siehe die neue Extremistenkategorie des BfV) zu fangen? Oder wird Telegram dann einfach gesperrt, um uns „zu beschützen“? Keine Sorge, andere (kostenlose) Messenger-Dienste stehen schon bereit: Proton, RiseUp und ansonsten soll eine PROXY-Umgehung helfen, um weiter geschützt zu kommunizieren. Ich hätte nie gedacht, dass man in unserem demokratischen Rechtsstaat einmal so denken muss. Aber es wird immer enger, Big brotheriswatchingyou! Unsere Grundrechte sind porös, fragmentiert, fragil. Dafür werden Multikulti, Genderwahn, Feminismus, Test- und Impfwahn und LGBTIQ[9] -Themen vorangetrieben, als gäb‘s kein Morgen mehr. Wer anderer Meinung ist, wird stigmatisiert und diffamiert. Die Spaltung geht durch Familie, Freundschaften, Betriebe, quer durch die Republik.

Der schleichende Totalitarismus der „total Guten gegen „die anderen“ ist das Virus, das wir bekämpfen müssten. Und die humanistisch und ökologisch lackierten Pläne zur Errichtung der Neuen Welt Ordnung (NWO), die nichts anderes sein werden, als die umfassende, digitale Kontrolle der „gläsernen Bürger und Konsumenten“. Das WEF schickt sich an, Strukturen zu bilden, die oberhalb der Staatlichkeit sind, womit sich künftig die politische Macht noch mehr in Richtung Großkonzerne verschoben wird.
Von Uwe Kranz
Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:

 
Quelllinks:

[1]Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Senegals Staatschef Macky Sall, UN-Generalsekretär António Guterres, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel.

https://www.dw.com/de/merkel-und-co-f%C3%BCr-eine-globale-neuordnung/a-56436435

[2]https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_85133976/weltwirtschaftsforum-in-davos-angela-merkel-plaediert-fuer-neue-weltordnung.html

[3]Retrospektive des französischen Ministerpräsidenten Emmanuel Macron mit dem Titel „C’était Merkel“

[4]Die in den Masken verwobenen Stoff- oder Papiermolekülkettengitter sind deutlich gröber als die Viruspartikel, die nur etwa 100 Nanometer groß sind. Partikel, die in Aerosolen gelöst sind, fliegen beim Sprechen, Singen, Lachen, Niesen oder Husten einfach durch die Masken hindurch, und zwar auch durch die FFP2-Masken. Die Mehrheit aller im medizinischen Bereich publizierten Studienergebnisse, die Wirksamkeit der Masken belegen sollen,sind unwahr, wie John Ioannidis in einer berühmten Abhandlung gezeigt hat.Die bisher größte und am bestem eine neue Studie aus Dänemark,  Wissens nach durchgeführte Studie zu dem Thema, wahrscheinlich die erste wirklich aussagekräftige. 4.862 Teilnehmer nahmen bis zum Ende der Studie daran teil, das

[5]Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3352), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1436) geändert worden ist

[6]Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.03.2021 (BGBl. I S. 441), in Kraft getreten am 03.04.2021

[7]Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ (19/24785, 19/24900) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/30477). Am 10.06.2021 votierten in namentlicher Abstimmung 355 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 280 lehnten ihn ab, es gab vier Enthaltungen.

[8]Deutscher Bundestag, Drucksache 19/30938, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 19/28173 – zur Änderung des Stiftungsgesetzes

[9] LGBTIQ oder LGBT sind englische Abkürzungen. Im Deutschen wird manchmal die Abkürzung LSBTTIQ (lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell, intersexuell, queer) verwendet. Lesben sind Frauen, die Frauen lieben. Schwule sind Männer, die Männer lieben. Bisexuelle verlieben sich in beide Geschlechter. Transgender sind Frauen, die in einem Männerkörper geboren sind, oder Männer, die in einem Frauenkörper geboren sind. Transsexuelle fühlen sich ebenfalls im falschen Körper geboren und verändern ihren Körper mit Hilfe von Hormonen und Operationen. Intersexuelle haben männliche und weibliche Geschlechtsteile. Queer steht für alle Menschen, die von den traditionellen Geschlechterrollen und Partnermodellen abweichen.


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