7. September 2021

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Nicht wählen ist keine Option – Lasst uns der Regierung zeigen, wie viel Macht wir Bürger haben!

Wählen? Bringt doch eh nichts mehr. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Solche und ähnliche Äußerungen findet man zurzeit überall, denn der politische Frust im Land ist sehr groß. Das Gefühl des Frusts ist mehr als angemessen, die daraus abgeleitete Konsequenz gar nicht wählen zu gehen ist aber genau das, was das Establishment in diesem Land will. Diesen Text sollte also unbedingt jeder zu lesen bekommen, der mit dem Gedanken spielt nicht wählen zu gehen.

Als erstes müssen wir etwas Grundsätzliches klarstellen: Laut repräsentativen Umfragen geht fast jeder fünfte Bürger davon aus, dass die Wahl nicht korrekt ablaufen wird. Diese grundlegende Skepsis fußt wahrscheinlich zu großen Teilen darauf, dass man dem System und seinen Institutionen an sich nicht mehr vertraut. Ein Misstrauen, was man in diesen Zeiten keinem übelnehmen kann. Nun aber der springende Punkt: Gerade dann, wenn ihr von Wahlbetrug ausgeht, müsst ihr unbedingt wählen gehen. Wenn aus Angst vor Wahlbetrug keiner wählen gehen würde, hätten eventuelle Wahlbetrüger ihr Ziel des Auslöschens einer Meinung ja schon erreicht, ohne überhaupt betrügen zu müssen.

Folglich muss man also auf jeden Fall wählen gehen, denn nur wenn massenhaft Menschen zur Wahl gehen, ist es extrem unwahrscheinlich, dass ihre Stimme mundtot gemacht wird. Und ein eventueller Wahlbetrug könnte auch nur dann aufgedeckt werden, wenn wirklich viele Menschen ihre Stimme abgegeben haben. Angst vor Wahlbetrug sollte also erst recht motivieren abzustimmen, um es eventuellen Wahlbetrügern so schwer wie möglich zu machen. Zudem kann sich jeder als Wahlbeobachter melden oder auch Wahlhelfer werden, um so aktiv einen korrekten Ablauf der Wahl zu unterstützen.

Ein weiterer sehr wichtiger Punkt sind Haltungen wie, dass das Parteiensystem an sich das Problem ist und man daher gar keine Parteien wählen sollte. Die Anhänger solcher Thesen wollen meist eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen und keine Parteipolitik mehr. Deutschland ist aber aktuell eine repräsentative Demokratie, ergo kann man eine Veränderung am System nur über das Parteiensystem demokratisch erwirken. Ein Praxisbeispiel: Die AfD steht für die Einführung von Volksentscheiden in Deutschland. Würden nun viele die AfD wählen, könnte diese bei einer Mehrheit im Bundestag Volkentscheide einführen. Man muss also erst einmal eine Partei wählen, um die Macht von Parteien an sich zu begrenzen. Dieser Widerspruch gefällt vielen natürlich nicht, aber aktuell ist dies die einzige Chance, um dem Ziel überhaupt näher zu kommen. Wer also wirklich eine Veränderung will, muss hier über seinen Schatten springen.

Sehr wichtig ist an dieser Stelle auch anzumerken, dass im Internet sehr viele unwahre Behauptungen kursieren, um Menschen von der Wahl abzuhalten. So wird immer wieder behauptet, Wahlen wären verboten oder illegal. Diese Aussagen stützen sich meist aus völlig aus dem Kontext gerissenen Quellen und Fake News: Diese werden oft aus Unwissenheit verbreitet, aber auch um Menschen gezielt von der Wahl abzuhalten und so den Wiederstand zu schwächen. Die wichtigste unbedingt zu widerlegende Aussage ist hier, dass eine Wahl ungültig wäre, wenn unter 50% wählen gehen. So denke viele, wenn nur genug nicht wählen gehen, gibt es einen Systemwechsel. Fakt ist aber: Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung. Selbst wenn nur die grünen Parteichefs persönlich zur Wahl gehen, ist diese gültig und die Grünen gewinnen mit 100% der Stimmen. Nicht wählen stärkt also immer den politischen Gegner.

Kommen wir nun aber zum wichtigsten Punkt dieses Beitrages: Die Wahlen sind aktuell unsere einzige Möglichkeit, überhaupt so etwas wie Druck auf die Politik auszuüben. Wenn Politiker erst einmal für vier Jahre ihr Mandat haben, lassen sie sich vom Volk gar nichts mehr sagen. Wenn ihr also die etablierten Parteien wirklich abstrafen wollt, dann nehmt ihnen ihre Macht und ihr Geld! Jede einzelne Stimme für eine Partei wie die AfD ist eine Stimme weniger für Parteien wie die SPD oder die Grünen. Je mehr Stimmen die etablierten Parteien verlieren, desto mehr Politiker verlieren ihren Platz im Bundestag und müssen wieder normal arbeiten gehen. Wenn es eine einzige Sache gibt vor der die etablierten Politiker Angst haben, dann ist es der Verlust ihres Amtes.

Dieses Jahr reichen zudem schon etwa 20%, um die Wahl zu gewinnen. Würden sich alle unzufriedenen Nichtwähler hinter einer Partei wie der AfD versammeln, könnte hier also eine richtige Sensation gelingen. Dazu ist es aber wichtig, dass ihr wirklich zur Wahl geht und euch weder von irgendwelchen Corona-Verordnungen noch von diffusen Ängsten davon abhalten lasst. Wer dieses Jahr nicht wählen geht, der wird sich die nächsten vier Jahre lang vorwerfen lassen müssen, absolut nichts dagegen versucht zu haben, den Niedergang dieses schönen Landes aufgehalten zu haben. Geht also wählen, mobilisiert euer Umfeld und schickt diesen Artikel an jeden Nichtwähler, den ihr kennt! 

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=AqMvTvdwVEM

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