17. August 2020

50  Kommentare

Politik und Medien führen Krieg gegen die Meinungsfreiheit!

Hallo Meinung zieht Konsequenzen – und verzichtet freiwillig auf die Gemeinnützigkeit

Die „Nürnberger Nachrichten“ ließen sich im Januar von einem linksradikalen Bündnis vor den Karren spannen, um „Hallo Meinung“ auf Grundlage bösartiger Unterstellungen und diffus-haltloser Anschuldigungen in die rechtsextreme Ecke zu rücken. Peter Weber und das von ihm geschaffene Forum wurden Ziel einer beispiellosen Schmutz- und Verleumdungskampagne, hinter der maßgeblich das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ stand. Diesem gehören linksfaschistische und teilweise militante Kräfte wie Antifa und VVN-BdA („Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“) ebenso an wie das Wahlbündnis „Linke Liste Nürnberg“, das unter anderem von der kommunistischen DKP und der SdAJ („Sozialistischen deutschen Arbeiterjugend“) getragen wird. Nicht ohne Grund sind viele Mitgliedsorganisationen von „Nazistopp“ quasi „alte Bekannte“ im Verfassungsschutzbericht des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, wo sie unter dem Rubrum „Linksextremismus“ aufgeführt werden.

Dies nachzurecherchieren hätte die Nürnberger Nachrichten nicht viel Mühe gekostet. Doch sie übernahm – vermutlich nicht aus Schlampigkeit, sondern in voller Absicht – lieber unkritisch die ihr vom ver.di-Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß soufflierten Worthülsen und haltlosen Vorwürfe, um “Hallo Meinung“ zu diskreditieren. Grundlage war ein von den selbsternannten Nazijägern zusammengetragenes, „dickes Dossier“ über „Hallo Meinung“, das angeblich voll von „rechten“ oder „rechtsextremen“ Äußerungen und Veröffentlichungen sei. Konkrete Beweise für diesen ungeheuerlichen Vorwurf finden sich darin an keiner Stelle – wie auch: „Hallo Meinung“ ist ein felsenfest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehendes Meinungsforum.

Doch statt inhaltlicher Auseinandersetzung zielte der auf der Webseite der NN am 26.1.2020 eingestellte Artikel alleine darauf, „Hallo Meinung“ zu schädigen  – indem die Gemeinnützigkeit des Trägervereins angezweifelt wird. Kaum nötig zu erwähnen, dass vor dessen Veröffentlichung weder „Hallo Meinung“ noch Peter Weber die Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben wurde. Auch nach Erscheinen des Artikels erachtete die NN-Redaktion es nicht für nötig, auf ein Schreiben des Rechtsanwalts von „Hallo Meinung“ auch nur zu antworten.

Gemeinnützigkeit anprangern, Rufmord durch aberwitzigen Gebrauch der „Nazi-Keule“ begehen – die wirtschaftliche Existenzgrundlage von missliebigen Gegenmeinungen untergraben, den Gegner nicht argumentativ stellen, sondern ihn mundtot machen und vernichten: All dies sind bewährte „Klassiker“ des totalitären und bolschewistischen Repertoires, die in dem gerade in der Entstehung begriffenen neuen Linksstaat wieder en vogue werden.

Für Linksextreme sind diese Kampfmethoden nichts Neues. Neu ist, dass sich in inzwischen auch die etablierten Medien – und zwar öffentlich-rechtliche ebenso wie traditionsreiche Lokalzeitungen – bereitwillig zu Werkzeugen eines manipulativen Meinungskrieges machen. Unter Missachtung jeglicher Gebote von journalistischer Fairness helfen sie mit, kritische und bürgernahe Stimmen mundtot zu machen. Der eklatante Missbrauch des gerade den Lokalzeitungen noch immer entgegengebrachten Leservertrauens verleiht der linksextremen Propaganda so erst eine hochwillkommene Schlagkraft.

In diesem Fall leider wieder einmal mit Erfolg: Wenig später zog Zentralfinanzamt Nürnberg tatsächlich die Gemeinnützigkeit von „Hallo Meinung“ in Zweifel – und verwies in einem Schreiben von Ende Mai ausdrücklich auf den besagten Artikel der NN. Offenkundig ziehen Politik, Behörden und Presse hier in enger Abstimmung an einem Strang, wenn es darum geht, „gefährliche“ Bürgerbewegungen unschädlich zu machen. Dies wird nicht gelingen.

Wir ziehen unsere Konsequenzen und kommen dem Zentralfinanzamt gerne zuvor: Für eine Schlammschlacht oder juristische Auseinandersetzung hat „Hallo Meinung“ weder Zeit noch Muße. Lieber widmen wir unsere Energie der Veränderung Deutschlands und unserem öffentlichen Engagement.

Nach reiflicher Überlegung hat sich „Hallo Meinung“ deshalb entschlossen, die Gemeinnützigkeit aus freien Stücken zurückzugeben und auf diesen steuerbegünstigenden Vorzug zu verzichten.

Wenn „gemeinnützig“ im Deutschland des Jahres 2020 gleichbedeutend ist mit „politisch korrekt“ und damit nur noch die Formen von zivilgesellschaftlichem und sozialem Engagement gemeint sind, die von kriminellen Verfassungsfeinden, Antifa und Linksextremen gutgeheißen werden: Dann verzichten wir gerne auf dieses Siegel. Abgesehen davon, dass uns hierdurch eher Vorteile entstehen, da wir an verschiedene Fesseln und Rücksichtnahmen nicht länger gebunden sind und so künftig deutlich freier investigativ und kritisch berichten können, hoffen wir (und sind zuversichtlich), dass unsere Fördermitglieder / Unterstützer Verständnis für diesen Schritt aufbringen werden und uns die Treue halten – auch ohne Spendenquittung.


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Herzlichen Dank.

Euer Peter Weber und Team


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Wir behalten uns vor, Kommentare vor der Veröffentlichung zu prüfen

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  • Wenn ich von etwas überzeugt bin, dann ist auf die Meinung des Finanzamtes geschissen. Ich werde Hallo Meinung weiterhin unterstützen.

  • Ich bin und bleibe Fördermitglied. Vielen Dank für Ihre Arbeit. Mein NN-Abo wird natürlich gekündigt. Ich habe damals in der NN den Artikel gegen Peter Weber von dem Gewerkschaftssekretär Schneeweiss gelesen und war mehr als erstaunt, dass dieser DGB-Funktionär die ANTIFA in seinem FB-Profil offen (auch organisatorisch) unterstützt.
    Über die Nähe der NN, DGB und Finanzamt Nürnberg zur ANTIFA kann man sich jetzt so seine Gedanken machen.

  • Wirtschaftlich unabhängige Menschen wie Peter Weber sind politisch authentisch. Wir brauchen Menschen wie Peter Weber und keine Parteisklaven.

  • Hallo Meinung Peter Weber. Ich bin froh Förderin zu sein und werde es auch bleiben. Klasse Arbeit die Ihr leistet. Super was ihr macht…

  • Es waren National-SOZIALISTEN!
    die die Greueltaten und den Holocaust angerichtet haben. Dass man die Sozialisten jetzt so frei agieren lässt ist mit Blick auf die Geschichte unseres Landes unverantwortlich!
    Das Vorgehen dieser Sozialisten erinnert stark an die dunklen Zeiten unserem Land.

  • Guten Morgen liebe H.M. Freunde und Unterstützer,
    Wir möchten uns von ganzen ❤ für eure großartigen Worte bedanken.
    Ihr dürft euch sicher sein: Jetzt erst recht.
    HALLO MEINUNG bewegt Deutschland gemeinsam mit euch.
    Startet gut in den Tag. LG Petra Team HALLO MEINUNG

  • Meine Entscheidung war, ist und bleibt Hallo Meinung. „Wer immer nur nach rechts schaut, sieht nicht was links passiert.“ (Reinhold Faix)

  • Hallo. Eben getestet. Funktioniert einwandfrei. Vielleicht hilft es beim Browser mal die Cookies zu löschen und es dann noch einmal zu versuchen. VG Manuela Team/HALLO MEINUNG

  • Wo sind denn die Schreiben die Peter Weber ins Netz stellen wollte? Wäre ja mal ganz spannend sie zu lesen.

  • Meine Frau und ich sind und bleiben Fördermitglieder von Hallo Meinung, wir sind sehr froh, dass es Euch gibt und bedanken uns für Eure harte und unermüdliche Arbeit.
    Herr Peter Weber, Sie haben absolut richtig entschieden.

  • Ich werde auf jedenfall Fördermitglied bleiben, egal ob Gemeinnützig oder nicht. Ich finde die Arbeit vom gesamten Hallo Meinung Team super und sage auch, Weiter so

  • Wir bedanken uns herzlichst für ihre Treue.
    Gemeinsam mit Ihnen, HALLO MEINUNG bewegt Deutschland.
    Viele Grüße, Manuela Team/HALLO MEINUNG

  • Das habe ich weiter oben auch schon gefragt. Bei Facebook wurde ich wegen solcher Fragen auf allen Kanälen gesperrt und alles gelöscht.

  • Ja, habe ich gesehen. Meine Antwort auf deinen Kommentar ist seit ca. 1 Stunde ausgegraut mit dem Hinweis „This comment is awaiting moderation“.

  • Ich bleibe auf jeden Fall dabei… hoffentlich legt man das nicht Zustimmung aus…nach dem Motto: haben wir doch recht gehabt…. 🙁

  • Liebes Hallo-Meinung-Team,
    den vielen Beiträgen der anderen Mitglieder schließe ich mich gerne an. Auch ich halte das Bügerforum für unverzichtbar und wünsche Ihnen alles Gute und Gottes Segen.

  • Von einem demokratischem Rechtsstaat kann man in BRD nicht mehr reden. Die freie Meinungsäußerung ist ausgehebelt, die Justiz ist gleichgeschaltet, BRD besitzt keine nationalen Außengrenzen mehr, Skandal-Urteile, Gesinnungsrichter und die Polizei schlägt auf friedliche Demonstranten ein und verhaftet Bürgerrechtlicher, die gegen das DDR-Regime gekämpt haben.

    Merkel begeht einen Rechtsbruch nach dem anderen, Andersdenkende werden politisch verfolgt, die einzige politische Opposition wird bekämpft.

    Das Alt-Parteien-Regime finanziert terroristische Gruppen wie die antifaFaschisten, holt islamistische Messer-Stecher und Asyl-Betrüger ins Land und hat dem Deutschen Volk den Krieg erklärt … … .

    Nun, bei all dem bin ich mir sicher: Die Tage dieses Regimes sind gezählt. Noch in diesem Jahr 2020 wird es das Merkel-Regime nicht mehr geben.

  • Also nicht in diesem Kommentar, sondern unter deinem anderem, unter „Wo sind denn die Schreiben die Peter Weber ins Netz stellen wollte? Wäre ja mal ganz spannend sie zu lesen.“

  • Da sehe ich keinen Kommentar… Naja ist ja alles wohl im Umbau…. hier ist noch vom Branding und dem Firmenname und Förderung alles wie früher und bei Facebook gibt es zwar ein neues Impressum, aber es steht immer noch dick drüber „Gemeinnützige Organisation“. Das braucht halt alles seine Zeit. Es werden ja noch Leute gesucht.

  • Also heute. Dann werden sie sicher im Laufe des Tages zu sehen sein.
    Gibt es schon einen Zeitrahmen wann Peter Weber die Förderer anruft? Nicht das da zu viele Fragen kommen.

  • Ich rühre ab sofort die Werbetrommel noch mehr als bisher, denn was jetzt abgelaufen ist, kann man nur als ungeheuerlich bezeichnen.
    Wir müssen uns aber ALLE darauf einstellen, daß der Gegenwind noch stärker wird, denn der „Feind“ wurde hart getroffen durch HALLO MEINUNG.
    Laßt uns weiter fest zusammenstehen!!

  • Ich dachte mir diese Sachlage schon. Diese DP verleumden auch Team Heimat und Niki, der angeblich gar kein Interview mit Peter hatte. Die Kommentare auf deren Seite u Artikel zur Verleumdung von Hallo Meinung, geben ganz eindeutig die linke Gesinnung und übliche Sprachgebräuche wieder wie auch die offene Unterstützung der ANTIFA wieder. Daher war mir die Absicht schon klar, aber ich wollte Gewissheit haben. Ich beobachte es weiter und halte Stellung zu Hallo Meinung.
    Beste Grüße Wolfgang

  • Ein sehr, sehr interessanter Ansatz Herr Nau!

    Das macht mich auch nachdenklich …???

    Ich bin auch Fördermitglied bei Hallo Meinung und auch schon über 20 Jahre Fördermitglied beim „Omnibus für DIREKTE DEMOKRATIE gGmbH“, der für die bundesweite Einführung von mehr direkter DEMOKRATIE kämpft!
    Ferner bin ich über 25 Jahre Mitglied beim Verein „MEHR DEMOKRATIE e.V.“, der als VEREIN gemeinnützig ist und für mehr Bürgerrechte und VOLKSABSTIMMUNGEN auf allen EBENEN nach schweizer Vorbild kämpft!

    Nichts desto trotz muß es weitergehen, damit wir unsere DEMOKRATIE nicht verlieren … im Sinne der Menschen …!!!

    Viele Grüße aus Mainfranken
    Erich Köhler

  • Sehr geehrter Herr Köhler,

    meine Hochachtung! Die direkte Demokratie ist eine sehr gute Idee, um Menschen ihre Eigenverantwortung gegen über dem Staat näher zu bringen und somit Stärkung der Demokratie zu fördern.

    Nur habe ich momentan Zweifel, ob dieses in unserem Deutschland so funktioniert. Seit der Einführung der „sozialen Medien“ erscheinen kleine Gruppen in unserer Gesellschaft im wirkmächtiger und erwecken damit den Eindruck, als ob sie die Mehrheit stellen.

    Haben Sie da eine Idee, um diesem Phänomen entgegenzutreten?

    Mit Hochachtung
    Dieter Nau

  • Hallo Herr Fell,

    warum ist jetzt sogar die Justiz gleichgeschaltet? Der Anwalt von Peter Weber hat doch selbst klargestellt, das es in der Justiz dieser Meinungskorridor weit geöffnet ist und dort obejktiv geurteilt wird. Schauen Sie sich bitte dieses Vidieo an.

    Danke
    Peter

  • Genau Herr Faix,

    und „wer ständig nach links schaut, sieht nicht was rechts passiert.“

    Wir benötigen keine Sichtweisen von rechts oder links. Wir benötigen Offenheit, Ausgeglichenheit, Objektivität, Realitätssinn und ein demokratisches und kritisches Verhalten.

    Peter

  • Wenn ich mir die gesamtpolitische Ausrichtung in Deutschland so vor Augen führe und die Ziele der „Antifa“ vs. „RAF“ betrachte, dann stelle ich für mich fest, daß die „RAF“ nur ihre Feindbilder falsch benannte, sonst wäre sie nicht bestraft sondern vielleicht hofiert worden. PS.: Ist „nur“ meine Meinung!

  • Georg Weber,

    Ihr Vergleich hinkt hinten und vorne. Diesen Kommentar kann man nicht ernst nehmen….

    Laura

  • Mitglied werden ok, aber ich möchte zuerst die Pressemitteilung und die versprochenen Dokumente lesen. Ist auch eine Sache des Vertrauens.

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