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Schluss mit dieser Arroganz: Rundfunkbeitrag abschaffen! 

 5. Februar 2021

von  Niklas Lotz

Wer das aktuelle Interview von ARD-Chef Tom Buhrow gesehen hat, der kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Alle Illusionen, die man nach der gescheiterten Beitragserhöhung eventuell kurz gehabt hat, hat er ganz schnell wieder zerstört. Weder wird es eine Reform der Sender geben, noch ist man überhaupt fähig so etwas wie Selbstkritik zuzulassen. Am Ende bleibt es dabei, dass der Rundfunkbeitrag gänzlich abgeschafft werden muss.

Nachdem die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages gescheitert war und auch der Eilantrag vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen wurde, hätte man denken könne, nun würde sich etwas ändern. Von Reformen und Einsparungen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern war medial die Rede, von einem längst überfälligen Wandel. Dass ein solcher Wandel jedoch weiterhin nur Träumerei bleiben dürfte, zeigt ein Interview des ARD-Chefs Tom Buhrow, in welchem er tatsächlich sagte: „Die Menschen lieben, was wir tun“. Angesichts der seit Jahren nicht abreißenden massiven Kritik an ARD und ZDF wirkt eine solche Aussage schon ein Stück weit wie Realitätsverweigerung.

Des Weiteren lobte Buhrow die Arbeit seines eigenen Arbeitgebers in höchsten Tönen und erweckte den Anschein, wirklich negativ wäre bei ARD und ZDF eigentlich gar nichts. Kritik am Rundfunk ist für ihn prinzipiell nicht zulässig. Er behauptet, der Rundfunk würde nur von „rechten Populisten“ kritisiert werden, welche eigentlich demokratische Institutionen an sich schwächen möchten und denen es gar nicht um den Rundfunk an sich gehen würde. Belege für diese Behauptung lieferte er keine, nur schoss er einmal mehr gegen sogenannte rechte Populisten in Ländern wie Ungarn. Mit einer solchen Haltung ist es natürlich logisch, dass man jede Kritik persönlich nimmt und absolut nicht empfänglich ist für Verbesserungsvorschläge.

Dass der Landtag in Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrages vorerst verhinderte, ist für Buhrow ein „klarer Bruch des Verfassungsrechts“. Eine Nummer kleiner macht er es wohl nicht. Der ARD-Chef ist siegessicher, dass er seine 86 Cent im Monat pro Beitragszahler bald bekommen wird, auch wenn das letzte Wort natürlich das Bundesverfassungsgericht im Hauptverfahren haben wird. Wie auch immer selbiges ausgehen wird, Frieden wird es beim Thema Rundfunkbeitrag auch danach nicht mehr geben. Schon lange geht es nicht mehr um eine einzelne Erhöhung mehr oder weniger, es geht ja nicht einmal mehr wirklich um Geld-, sondern um Grundsatzfragen.

Wenn man diese Aussagen des ARD-Chefs Revue passieren lässt, bleibt einem als kritischer Bürger gar nichts anderes mehr übrig, außer sich generell gegen den Rundfunkbeitrag zu positionieren. Sehr oft wurde von vielen ja schon betont, dass der Rundfunk an sich wichtig wäre, aber dringend reformiert werden müsse. Was aber, wenn Reformen prinzipiell abgelehnt werden und jede Kritik behandelt wird wie Gotteslästerung? Ist eine Zerschlagung von ARD und ZDF in ihrer jetzigen Form dann nicht die einzige Möglichkeit, die noch bleibt?

Es wirkt tatsächlich schon höhnisch, dass Tom Buhrow in einem Interview mit all jenen Aussagen trotzdem noch von einem „Reformprozess“ spricht? Was genau wird denn reformiert? Wurde denn schon an den zu hohen Gehältern der Intendanten gerüttelt? Konnte man sich endlich dazu durchringen, keine hundert unnötige Schlager-, Spiel- und Kochshows mehr zu produzieren? Hat man endlich damit angefangen, auch andere politische Positionen ins Programm zu integrieren anstatt der üblichen linksgrünen Meinungsmache?

Die Wahrheit ist, dass all das möglich wäre, aber prinzipiell gar nicht gewollt ist. Studien bestätigten schon lange, dass ARD und ZDF sich an Zuschauer links der politischen Mitte richten. Umfragen ergaben schon lange, dass bei den Rundfunksendern fast ausschließlich Journalisten tätig sind, die linke Parteien wählen. Warum also setzt man nicht konkret dort an und lässt auch konservative Stimmen zu Wort kommen oder als Journalist tätig werden? Ganz einfach: Weil es nicht gewollt ist.

Der Rundfunkbeitrag muss abgeschafft werden. Nicht, weil die Idee eines unabhängigen Rundfunks so schlecht ist, sondern wie die „Unabhängigkeit“ leider zum genauen Gegenteil geworden ist. Statt einem aufklärenden und objektiven Nachrichtenkanal haben wir nun einen Wahlkampfsender für die Grünen, für den jeder monatlich zahlen muss, ob er will oder nicht. Mit Demokratie hat das schon sehr lange nichts mehr zu tun. Und wenn Reformen ausbleiben, muss man das Problem eben an der Wurzel angehen und den Sendern die Zwangsfinanzierung streichen. Erst dann würde man sich dort vermutlich mal Gedanken über Kritik machen und die eigene Arroganz vergessen.

Von Niklas Lotz (neverforgetniki)

Diesen Artikel gibt es für Sehgeschädigte auch als Podcast unter:
https://www.youtube.com/watch?v=yV38MkpkLfM&feature=youtu.be

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