Stoppt Spahn

Seit dem ersten Auftauchen des Coronavirus im Februar wird deutlich, dass dem Gesundheitsministerium eine kompetente Führung und ein planvolles Vorgehen fehlt.

HALLO MEINUNG, die unabhängige Interessenvertretung für die Bürger, fasst die Verfehlungen zusammen:

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Macht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Krise einen guten Job?

Mal hü, mal hott – der Bundesgesundheitsminister macht von Beginn der Krise an keine gute Figur. Jens Spahn war schon von 2005 bis 2009 Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Seit 2018 ist der CDU-Politiker Bundesgesundheitsminister.

Die lange Liste der Fehleinschätzungen

  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte schon 2010 dem Bundestag einen "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" vorgelegt. Darin wurde im Detail ein "außergewöhnliches Seuchengeschehen" beschrieben, ausgelöst durch eine "von Asien ausgehende weltweite Verbreitung" eines "Coronavirus ('novel Coronavirus')".
  • Doch nichts passierte – weder das deutsche Parlament noch die Bundesregierung trafen Vorkehrungen für eine Pandemie, wie sie unser Land und weite Teile der Welt heute trifft.
  • Als sich das Virus auf der Welt ausbreitete, sagte der Minister am 2. März 2020 vor der Bundespressekonferenz: „Im Gegensatz zu anderen Erkrankungen haben wir alle mit dieser neuen Atemwegserkrankung aus China keine Erfahrung.“ Er hätte es wissen können, wenn er das Papier des RKI von 2010 gekannt hätte.
  • Am 28. Januar 2020 mahnte Spahn öffentlich zur „wachsamen Gelassenheit“ und versicherte der Bevölkerung, Deutschland sei „gut vorbereitet“.
  • Am 26. Februar wandte sich Spahn in der ARD gegen das pauschale Absagen von Großveranstaltungen.
  • Am 9. März sprach sich der Minister dagegen aus, Kitas und Schulen präventiv zu schließen. Am nächsten Tag bekräftigte er in der BILD, flächendeckende Schulschließungen sehe er skeptisch.
  • Am 14. März warnte Spahns Ministerium vor „Fake News“, wonach die Bundesregierung weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens plane. Wenige Tage später wird das öffentliche Leben in Deutschland massiv eingeschränkt.
  • Als der Ruf nach verpflichtenden Schutzmasken immer lauter wird, hält Spahn sie weiter für untauglich. Am 31. März sagte der Minister in Düsseldorf: „In der jetzigen Lage sehe ich keinerlei Notwendigkeit zu einer Verpflichtung.“
  • Das RKI schrieb aber am 2. April auf seiner Internetseite: „Schutzmasken könnten das Risiko einer Ansteckung verringern, konkret „eine andere Person durch Husten, Niesen oder Sprechen anzustecken“.
  • Später unterstützte der Minister die von seiner Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen, die das Tragen von Schutzmasken im öffentlichen Raum vorschreibt. Alle Bürger sollten sie jetzt tragen, zum Beispiel wenn sie einkaufen gehen.
  • Als deutsche Unternehmen Angebote für Produktion und Lieferung von Schutzmasken schicken, bekommen alle ein Dankschreiben, dass sie „die Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen“ versuchen. Aber sie bekommen keinen Auftrag.
  • Der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Müller nennt das „ziemlich kaltschnäuzig“, deutschen Herstellern keine Chance zu geben und „die Umstellung der Produktion hierzulande zu honorieren.“
  • Im ZDF appellierte die Krankenschwester Yvonne Falckner an Spahn. Sie und ihre Kollegen wollten kein „Kanonenfutter“ werden.
  • Als Jens Spahn schon im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages saß, gründete er übrigens im Jahr 2006 mit zwei Freuden eine Firma (Politas GbR), die Lobbyarbeit für Klienten aus der Gesundheitsindustrie betrieb. Spahn hatte seine Beteiligung verschleiert und war „über eine treuhänderische Lösung“ Gesellschafter geworden. Erst das Magazin FOCUS deckte das auf. Spahn schied in der Folge aus dem Unternehmen aus.
  • Bundesweite Schlagzeilen erntete der Minister, der die Bürger zu sozialem Abstand und Mundschutz aufruft, als er in einem überfüllten Fahrstuhl ohne Mundschutz fotografiert wurde.

Hinweis der Redaktionsleitung:

*die genannten Aussagen des Bundesgesundheitsministers stammen u. a. aus einer Aufstellung der ARD Tagesthemen, dem ZDF und Veröffentlichungen der Tageszeitungen „Die Welt“ und „Rheinische Post“.

WIE SIEHT DAS DIE ÄRZTESCHAFT?

DR. ULRICH KRÄMER

Peter Weber im Gespäch mit Dr. Ulrich Krämer über das Agieren des gelernten Bankkaufmannes, der jetzt so wichtig geworden ist!

Soll Jens Spahn nach seiner Amtsführung in den vergangenen beiden Monaten weiter Bundesgesundheitsminister bleiben? Eine wachsende Zahl an Bürgern hat offenbar Zweifel - und HALLO MEINUNG - die unabhängige Interessenvertretung für die Bürger - fragt Sie und Euch, was Ihr von seiner Persormance haltet.

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KOMMT DER IMPFZWANG DURCH DIE HINTERTÜR?
ANDREAS DIEMER

Peter Weber begibt sich auf Spurensuche mit dem Arzt Andreas Diemer von der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft für unabhängige Impfaufklärung"...

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  • Was halten Sie von dem Plänen mancher Politiker, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen?
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  • Sollte Jens Spahn nach seiner Amtsführung in den vergangenen Wochen weiter Bundesministerbleiben?
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