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Wenn „Faktenchecker“ lügen 

 18. August 2020

von  Daniel Matissek

Streitthema Rundfunkbeitrag: Correctiv verbreitete nachweislich die Unwahrheit über HALLO MEINUNG

Im Januar fühlten sich die berüchtigten, so genannten „Faktenchecker“ von Correctiv berufen, die Glaubwürdigkeit von Hallo Meinung zu torpedieren. Einen Monat zuvor, im Dezember 2019, hatte Hallo Meinung in einer vielbeachteten „Guerilla“-Gebührenaktion seine Leser und Zuschauer aufgerufen, den Zentralen Rundfunkgebühren-Beitragsservice (ZBS) mit Posts und Anfragen möglichst lahmzulegen – eine Form des Protests gegen die staatlichen Zwangsbeiträge für unverhohlenen Erziehungsjournalismus. Das ZBS hatte wenig später selbst eingeräumt, aufgrund einer Vielzahl von Eingaben überlastet zu sein. Hallo Meinung hatte daraufhin mit Genugtuung über den Erfolg seiner Aktion berichtet.

Die tendenziösen Meinungsmacher von „Correctiv“ behaupteten jedoch, als Resultat ihrer „Recherchen für die Gesellschaft“ im vorliegenden Fall, dies sei „falsch“: Die Überlastung habe bereits im April 2019, lange vor der „Gebührenaktion“, bestanden, Hallo Meinung schreibe die Unwahrheit. Das eine (der Überlastungshinweis des Beitragsservices) habe mit dem anderen (der Störaktion von Hallo Meinung) „nichts zu tun“ gehabt. Garniert wurde diese „Expertise“, wie bei Correctiv üblich, von einer Pinocchio-Grafik mit langer Nase – nebst entsprechendem Flagging des Hallo-Meinung-Beitrags auf Facebook. Auf diesem „lustigen“ Niveau wird heute in Deutschland munter drauflos zensiert.

Nun, über ein halbes Jahr später, steht fest: Der einzige, der hier gelogen hat, war Correctiv selbst. Im 16. Tätigkeitsbericht der Beauftragten für den Datenschutz des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) für den Berichtszeitraum 1.4.2019 bis 31.3.2020 wird eine signifikante Veränderung in der „monatlichen Entwicklung der datenschutzrechtlichen Eingaben bzw. der entsprechend ausgelösten Briefe beim ZBS für alle Landesrundfunkanstalten“ bestätigt – aber erst von November 2019 auf Dezember 2019, also unmittelbar nach dem Aufruf von Hallo Meinung: diese stiegen sprunghaft von 577 Eingaben auf 1444 an. Im April 2019 – dem Monat, in dem laut Correctiv die von Hallo Meinung genannte Überlastung schon bestanden habe – hatte sie noch bei 534 gelegen.


Ausdrücklich führt der Bericht hierzu aus: „Eine Ursache dafür ist höchstwahrscheinlich der Umstand, dass seit Dezember 2019 vor allem über die Internetseite www.hallo-meinung.de vehement zu Störungs- und Boykottaktionen gegen den Beitragseinzug und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgerufen wird. In diesem Zusammenhang werden sogar Formulare zur Beantragung von Datenauskünften zum Ausdrucken und/oder Download zur Verfügung gestellt. Kommunikativ begleitet wird dies im Rahmen einer umfassenden Kampagne in den sozialen Medien.“
Damit bestätigt der Bericht der Datenschutzbeauftragten nicht nur die damalige Interpretation von Hallo Meinung, sondern entlarvt die damalige Correctiv-Einschätzung als offensichtlich wahrheitswidrig.

Einmal mehr beweist dieser Fall, dass die eigentliche Absicht von Correctiv nicht in journalistischer Qualitätssicherung, sondern im Framen und Manipulieren unliebsamer Tatsachen liegt – und in der subtilen Diskreditierung kritischer Plattformen, die der eigenen Weltanschauung ein Dorn im Auge sind – vor allem dann, wenn diese für die gebührenfinanzierten Staatsmedien zur Bedrohung werden. Offensichtlich leitet sich die Bezeichnung „Correctiv“ von Political Correctness und nicht von Korrektheit ab.

Hallo Meinung wird sich auch auch weiterhin der Meinungsfreiheit- und vielfalt verpflichtet fühlen und seinen Finger auf die Wunde legen, wo immer dies gesellschaftliche und politische Fehlentwicklungen nötig machen.

Von Daniel Matissek

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